Montag, 24. April 2017

 
Samstag, 11. Februar 2017

BELGERN-SCHILDAU

Mineralien-Ausstellung kommt im Herbst

Bürgermeisterin Eike Petzold.Foto: TZ/Archiv (Th. Manthey)

von unserem Redakteur Sebastian Lindner

Im großen TZ-Bürgermeisterinterview spricht Belgern-Schildaus Bürgermeisterin Eike Petzold über die Finanzen und Vorhaben der Kommune

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Belgern-Schildau. Grundsätzliches Rüstzeug einer jeden Kommune ist ein solider Finanzplan. Davon hängt ab, was machbar ist, und was nicht. Im großen Jahresinterview mit der Torgauer Zeitung hat Belgern-Schildaus Bürgermeisterin Eike Petzold über die Finanzen der Doppelstadt und all das gesprochen, was in 2017 ansteht.

Jedes Jahr aufs Neue die gleiche Frage: Sind sich Belgern und Schildau in den letzten Monaten ein wenig näher gekommen?
E. Petzold:
Wie auch in den Jahren zuvor sind es kleine Schritte, die beim Zusammenwachsen gegangen werden. Mal ist auch ein kleiner Schritt zurück dabei, aber dann geht es wieder voran. Wichtig ist, dass es immer um die Sache geht.

Die Frage stellt sich, weil mit Andreas Hempel im letzten Herbst das erste Ratsmitglied aus dem Premieren-Gremium der Doppelstadt die Segel strich und davon sprach, der Zusammenlegung von Belgern und Schildau zustimmen, sei seine größte Fehlentscheidung gewesen. Können Sie das nachvollziehen?
Das ist die persönliche Meinung eines Ratsmitgliedes und es steht mir nicht zu, dies zu kommentieren und oder zu bewerten.

Mit der anhaltend komplizierten Situation um die Flüchtlinge und den Hortneubau in Schildau standen zwei schwere Themen auf der Agenda. War es Ihr bisher schwierigstes Jahr als Bürgermeisterin?
Das schwierigste Jahr war meiner Meinung nach immer noch das Jahr 2013 mit der eingetretenen Hochwasserkatastrophe und all ihren Folgen, an denen wir noch immer arbeiten.

2016 war also eher ein Jahr, das Sie im Vorbeigehen gemeistert haben?
Sicher waren im Jahr 2016 auch nicht alles ‚einfache Themen‘ und der Hortbau Schildau ist aufgrund seiner Größenordnung schon eine besondere Herausforderung für alle Beteiligten.

Auch nicht ganz ohne: Das letzte Jahr verbrachte Belgern-Schildau  große Teile unter einer Haushaltssperre. Wie steht es um die finanzielle Situation der Kommune?
Die Haushaltssituation ist nach wie vor sehr angespannt. Wir verfügen zwar über ein stabiles Niveau an Steuereinnahmen, aber auch die Ausgaben und Aufgaben einer Kommune steigen stetig. Daher arbeiten wir immer noch an der Erarbeitung des Haushaltplanes.

Wie wollen Sie das Problem lösen?
Wir müssen im Rat Lösungen erarbeiten, welche Aufgaben wir künftig in welchem Umfang noch erfüllen können. Erste Gespräche dazu mit den Mitgliedern des Stadtrates gibt es bereits, auch wenn es keine leichte Diskussion ist.

Klingt so, als müsste künftig weiter eingespart werden. Können Sie etwas konkreter werden?
Die Abgabe von städtischen Inventar und dass die Biertischgarnituren nicht mehr durch den Bauhof transportiert werden, sind hier schon erste Ergebnisse. Es gibt auch Überlegungen, die Nutzung für kommunale Räume und Objekte anzupassen. Das heißt konkret, Mietpreise anzupassen oder Betriebskosten für die Nutzung umzulegen oder Kautionen anzusetzen, wenn Beschädigungen eintreten sollten. Aber wie schon gesagt, das sind keine einfachen Diskussionen.

Denken Sie auch über Steuererhöhungen nach? In Torgau ist dieses Thema beispielsweise aktuell, da steht die Hundesteuer zu Debatte.
Die Grundsteuer wurde bereits 2017 aufgrund der Auflagen aus dem letzten Haushaltsjahr angehoben, der Beschluss dazu wurde im Sommer 2016 gefasst. Ob wir dann für 2018 gleich wieder zu Erhöhungen kommen sollen oder müssen, bleibt abzuwarten.

Den Schildauer Hort hatten wir bereits kurz angesprochen. Letztens wurden die Abrissarbeiten vergeben. Wie ist jetzt der Zeitplan?
Im Februar wird noch mit dem Abriss begonnen, die Ausschreibungen für die Baumaßnahmen sind in Vorbereitung beziehungsweise laufen bereits und wir gehen derzeit von Vergaben dafür im März/April aus. Der Zeitplan ist insgesamt sehr straff und erlaubt keine Verzögerungen.

Aktuell sind die Kinder im Volkshaus untergebracht und teilen sich dort den Platz mit diversen Veranstaltungen, unter anderem dem Fasching, der gerade seine Hauptveranstaltung im Rahmen des 50. Jubiläums hinter sich gebracht hat. Waren Sie vor Ort?
Klar war ich bei der Festveranstaltung des FCS und habe mich auch sehr gut unterhalten.

Glauben Sie, dass es auch trotz der Einschränkungen für den FCS eine runde Sache war?
Es war eine gelungene Party.

Gab es diesbezüglich noch mal Streit?
Die Interimslösung für den Hort im Volkshaus verlangt von allen Beteiligten Kompromisse und die haben wir, denke ich, ganz gut hinbekommen. Streit mit dem FCS hat es nie gegeben. Um Lösungen zu finden, müssen alle an einen Tisch und so haben wir uns dann auch abgestimmt.

Auch das Flüchtlingsthema hatten wir bereits kurz angesprochen. Wie ist der aktuelle Stand in der Kommune? Wie viele sind es derzeit und wie verteilen sie sich?
Stand Anfang Februar sind es 40 Flüchtlinge. Sie leben in Belgern und in Schildau in Wohnungen.

Stehen noch genügend Sozialwohnungen zur Verfügung, um den Fall der Asylbewerber nach deren Anerkennung in die Obdachlosigkeit zu verhindern?
Es ist häufig so, dass die Flüchtlinge, die erst in Belgern oder Schildau gewohnt haben, in die größeren Städte ziehen, so dass weiterhin genügend Wohnraum zur Verfügung steht.

Demzufolge gibt es vermutlich auch keine Obdachlosen in Ihrer Kommune?
Nein, die gibt es tatsächlich nicht. Für den Fall, dass dies einmal kurzfristig eintreten sollte, halten wir eine möblierte Wohnung im Stadtgebiet vor.

Nächstes Thema, Seebad Schildau: Das stand letztens wieder in den Schlagzeilen, weil sich der Stadtrat doch gegen eine Verpachtung entschlossen hat.
Der Stadtrat lehnte in seiner letzten Sitzung die Betriebsführung in der vorgeschlagenen Weise ab und nun wird die Stadt die Betreibung des Bades und des Campingplatzes weiter in eigener Verantwortung erfüllen.

Nachdem Belgern-Schildau vor nicht allzu langer Zeit das Bad Erlengrund verloren hat: Können Sie Ihren Anwohnern zusichern, dass Sie definitiv auch im kommenden Sommer im Seebad schwimmen gehen können?
Ich gehe davon aus, dass sich am aktuellen Zustand nichts ändert.

Dann wieder zurück nach Belgern: Für die Fähre scheinen die harten Zeiten weiterzugehen.
Mit dem Fährpächter, Herrn Harald Wolf, stehen wir im sehr guten Kontakt und in enger Abstimmung. Im Moment setzt das Wetter natürlich dem Fährbetrieb sehr zu.

Denken Sie da noch an eine weitere Förderung in irgendeiner Hinsicht?
Konkrete Einzelförderungen von der Stadt gibt es nicht. Wir suchen aber gemeinsam nach Lösungen, welche anderen Arten von Förderungen für den Fährbetrieb möglich sind.

Lange auf der Agenda haben Sie auch schon die Mineralienausstellung in Kooperation mit der TU Freiberg. Die war eigentlich schon im vergangenen Jahr geplant. Bekommen die Belgeraner sie noch zu sehen, oder nicht?
Im letzten Jahr habe ich mich auf die Suche nach möglichen Sponsoren und Spendern für die Mineralienausstellung gemacht. Wir stehen in enger Abstimmung mit der Bergakademie Freiberg, um die Ausstellung noch in diesem Jahr als Sonderausstellung zu eröffnen.

Wann und wo?
Wir sind uns einig, dass wir hier nicht in Konkurrenz zu den Ausstellungen und Veranstaltungen um das große Lutherjubiläum treten wollen und orientieren daher für die Ausstellung den Zeitraum Spätherbst 2017 bis Frühling/Sommer 2018 im Stadtmuseum in Belgern.

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