Mittwoch, 22. November 2017

 
Mittwoch, 19. April 2017

NORDSACHSEN

Das erste Kreuzchen des Jahres kann schon jetzt gemacht werden

Von Nick Leukhardt

Nordsachsen. Die größte deutsche Wahl neben Bundestags- und Europawahl. Damit ist die so genannte Sozialwahl tituliert, welche in diesem Jahr nun bereits zum zwölften Mal stattfindet. Doch im Gegensatz zu ihren großen „Geschwistern“ fristet die Sozialwahl ein eher stilles Dasein außerhalb der öffentlichen Wahrnehmung. Und nichtsdestotrotz werden ab kommender Woche bei rund 51 Millionen Deutschen die roten Wahlzettel in den Briefkasten flattern. Die Torgauer Zeitung hat sich aufgemacht und ist dieser ganz besonderen Wahl einmal auf den Grund gegangen:

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Bei der Sozialwahl bestimmen über 51 Millionen Versicherte darüber, wer bei den jeweiligen Rentenversicherungen und Ersatzkassen in den Parlamenten sitzt und dort die wichtigen Entscheidungen trifft. Dies ist auf dem System der Selbstverwaltung begründet. So legt zwar der Gesetzgeber den entsprechenden Rahmen des Renten- und Krankenversicherungssystems fest, Entscheidungen innerhalb dieses Rahmens werden jedoch von den Versicherten selbst getroffen.

Das Motto dabei lautet: „Wer Beiträge einzahlt oder eingezahlt hat, der soll auch mitbestimmen.“ Das reicht dann von der Beschließung von Haushalten über grundlegende Entscheidungen in den Bereichen Finanzen, Organisation und Personal bis hin zum Thema Rehabilitation bei der Rentenversicherung. Die Sozialwahl geht neben der Deutschen Rentenversicherung Bund sowie der Deutschen Rentenversicherung Saarland außerdem noch von verschiedenen Ersatzkassen wie der Barmer oder der DAK-Gesundheit aus.

Wie auch bei jeder anderen Wahl kann Veränderung nur durch das Mitbestimmen der Wähler passieren. Die Sozialwahl ist vom Gesetzgeber fest in der deutschen Demokratie verankert und dient bereits seit 1953 dem Interessenausgleich zwischen Versicherung und Versicherten.  Dabei wählt man nicht nur irgendwelche abstrakten Gesichter, die ihre Wählerschaft und Zielgruppe nicht genau kennen, sondern direkt betroffene Menschen.

Diese sind ehrenamtlich Engagiert und kommen aus den Reihen der Versicherten, sodass sie deren Interessen genauestens im Blick haben. Gewählt wird alle sechs Jahre. Da die Sozialwahl eine so genannte Listenwahl ist, werden keine konkreten Personen gewählt, sondern entsprechende Listen. Wie diese bestückt werden, entscheidet die jeweilige Rentenversicherung bzw. Ersatzkasse. Gewählt wird ausschließlich über ein Briefwahlsystem. So bekommen alle Mitglieder der entsprechenden Versicherungen, die ab dem 1. Januar ihr 16. Lebensjahr vollendet haben, ab dem 24. April ihren roten Wahlumschlag zugeschickt, innerhalb welchem dann die Stimme abgegeben werden kann.

Dieser Brief muss dann bis spätestens zum 31. Mai wieder zurück bei dem entsprechenden Versicherungsträger sein, ansonsten wird die Stimme als ungültig angesehen. Mitglieder der Barmer Ersatzkasse müssen sich nicht wundern, falls sie keine Post bekommen, hier findet die Sozialwahl erst Anfang September statt.
Nachdem alle Stimmen ausgezählt wurden geht es daran, die Parlamente mit den Kandidaten der entsprechenden Listen zu besetzen. Hierbei sind maximal 30 Plätze für die Abgeordneten der Ersatzkassen vorgesehen, die Deutsche Rentenversicherung Bund hat ebenfalls maximal 30 Plätze zu besetzen.

Das Gesamtergebnis der Sozialwahl wird es erst Ende des Jahres geben, da die Mitglieder der Barmer Ersatzkasse zu einem späteren Zeitpunkt wählen, jedoch kann bereits zwei Wochen nach dem ersten Wahlgang bereits ein erster Zwischenstand angesehen werden.


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