Montag, 26. Juni 2017

 
Freitag, 16. Juni 2017

BELGERN-SCHILDAU

Atmosphärische Störungen

Herbert SigwarthFoto: TZ/Archiv

von unserem Multimedia-Redakteur Sebastian Lindner

Belgern-Schildau. Nachdem mit Michael Halx der dritte Rat die CDU-Fraktion im Belgern-Schildauer Stadtrat verlassen hat, hängt der Haussegen in der Kommune schief. Fraktionschef Herbert Sigwarth hat dazu Stellung bezogen und den Schwarzen Peter weiter gereicht. Mehr dazu lesen Sie hier:

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Hempel, Hille, Halx – auffällig an dieser Reihe an ausgeschiedenen Mitgliedern aus dem Stadtrat von Belgern- Schildau ist nicht nur der Anfangsbuchstabe der Nachnamen, sondern viel mehr die Fraktionszugehörigkeit.

Sowohl Andreas Hempel als auch Gerlinde Hille und Michael Halx standen auf der Liste der CDU. Alle drei haben weiterhin gemeinsam, dass sie sich nicht beziehungsweise nur spärlich zu den Gründen ihres Ausscheidens äußern wollten. Herhalten musste in allen Fällen – wie auch jüngst bei Michael Halx – die mehr als zehnjährige Zeit als ehrenamtliche Gemeinderäte in Belgern beziehungsweise nach der Fusion.

Während der Verabschiedung von Michael Halx auf der letzten Sitzung gab es von vielen Seiten Lob für das „positive Erscheinungunsbild“ (Hans-Jürgen Hientzsch) oder den Einsatz im Rat „immer zum Wohle der Bürger“ (Jochen Werner). Kritische Töne zur eingangs erwähnten Problematik schlug derweil Ingolf Gläser an: „Ich finde es bedenklich, dass jetzt bereits der Dritte innerhalb eines so kurzen Zeitraums das Handtuch wirft“, was jedoch nicht an den Personen und Handlungen der drei Ausgeschiedenen festgemacht zu sein schien, sondern viel mehr an der Situation in Belgern-Schildau, die ein solches Verhalten hervorruft.

Auch Herbert Sigwarth, seinerseits Fraktionschef der CDU, gesellte sich während der Sitzung an die Seite Gläsers: „Irgendetwas scheint hier nicht mehr zu stimmen“, was sehr schade sei. Zumindest konnte er ausschließen, dass es sich um ein fraktionsinternes Problem handele: „Wir haben uns in der Fraktion sehr gut verstanden.“

Im Gespräch mit TZ ein paar Tage nach der Ratssitzung wurde Herbert Sigwarth deutlicher. „Es gab einige nicht nachvollziehbare Äußerungen vonseiten der Stadtverwaltung. Der Umgang mit den Stadträten  könnte besser sein, wir wurden teilweise vor vollendete Tatsachen gestellt.“ Dann sei es in der Regel zu spät, um noch in irgendeiner Form eingreifen zu können. Konkret benannte Herbert Sigwarth die anhaltenden Diskussionen rund um die kritische Haushaltslage. „Wir bekommen da keine realistischen Zahlen. Manchmal hab ich das Gefühl, dass da Brutto und Netto verwechselt werden.“

Weiterhin sieht das CDU-Mitglied „eine Benachteiligung von Belgern.“ Die Wahlen zum 1. stellvertretenden Bürgermeister hätten das gezeigt. „Wenn es so weiter geht, dann ist es um ein Zusammenwachsen mit Schildau nicht gut bestellt“, ist Herbert Sigwarth überzeugt. Das liege auch daran, dass die achtköpfige CDU-Fraktion, die sich überwiegend aus Mitgliedern von Belgeraner Seite zusammensetzt und damit den Großteil der Rolandstädter Abgeordneten stellt, die einzige ist, „die kritisch mit der Stadtverwaltung umgeht.“ Aber auch das bringe keinen Erfolg, „es hat sich trotzdem nix geändert.“

Zwei Nachrücker stehen aktuell noch auf der CDU-Liste. „Jetzt gehen wir aber mal davon aus, dass wir es in der aktuellen Konstellation noch bis 2019 schaffen. Ich hoffe, dass die anderen jetzt bei der Stange bleiben“, so Herbert Sigwarth. Für den tatsächlich unwahrscheinlichen Fall, dass noch weitere Mitglieder aus der CDU- Fraktion ihren Rücktritt einreichen, würde der Stadtrat dann von 22 auf 21 Mitglieder zusammenschrumpfen.

Nicht zum Sachverhalt äußern wollte sich Bürgermeisterin Eike Petzold, die darauf verwies, auch im Falle der ersten beiden Rücktritte keinen Kommentar abgegeben zu haben und sich nicht an Spekulation beteiligen zu wollen.


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