Samstag, 21. Juli 2018

 
Mittwoch, 2. August 2017

OSTELBIEN

Langer Verhandlungstag in Ostelbien

BIKO-Vertreter Renate Götze und Peter Siegemund, Rechtsanwalt Andreas Richter (l.).Foto: TZ/C. Wendt

von unserem Redakteur Christian Wendt

Ostelbien. Auch wenn am Ende eines langen Verhandlungstages des Leipziger Verwaltungsgerichts nicht alle Verfahren mit einem Vergleich endeten, sprach BIKO-Chefin Renate Götze von einem Erfolg. Gleiches tat übrigens auch Andreas Behlke, Geschäftsstellenleiter des Zweckverbands.

Facebook Twitter WhatsApp Mail Drucken

Anmeldung für TZ-Abonnenten

Um diesen Artikel weiterzulesen melden Sie sich bitte als Abonnent der Torgauer Zeitung an oder wählen Sie eines der folgenden Angebote aus.

Ostelbien. Auch wenn am Ende eines bis 18 Uhr dauernden Verhandlungstages des Leipziger Verwaltungsgerichts nicht alle Verfahren mit einem Vergleich endeten, sprach BIKO-Chefin Renate Götze von einem Erfolg: Gleich vier
Ostelbier (betroffen waren insgesamt sechs Grundstücke) hatten Klage gegen den Trink- und Abwasserzweckverband Beilrode-Arzberg eingereicht. Geklärt werden sollte die Rechtmäßigkeit erlassener Beitragsbescheide. Und weil das Thema seit je her für Ungemach in der Region sorgt, machte Richter Bartlitz am Dienstag von der Möglichkeit Gebrauch, die Verhandlungen nach Ostelbien zu verlegen.

Los ging es mit einem Doppel-Fall, der in Stehla beheimatet ist. Dieser wurde im Versammlungsraum des Zweckverbands direkt unterm Dach der Geschäftsstelle aufgerufen. Neben den beiden Streitparteien war ein Dutzend Zuhörer nach Beilrode gekommen, darunter eben auch Renate Götze, die Vorsitzende der Bürgerinitiative gegen unsoziale Kommunalabgaben (BIKO). Jener Doppel-Fall sowie eine Klage aus Graditz sollten am Ende des Tages die einzigen bleiben, bei denen sich Kläger und Beklagte nicht auf einen Vergleich haben einigen können. Hier wird nun auf einen Urteilsspruch gewartet. Im Falle einer Klage aus Rosenfeld sowie eines Doppel-Falls aus Dautzschen konnten indes Vergleiche erzielt werden.

Neben Renate Götze sprach auch Andreas Behlke, Geschäftsstellenleiter des Zweckverbands, gegenüber der Torgauer Zeitung von einem Erfolg. So hätten die Verhandlungen aufgezeigt, dass die vom Verband erlassene Satzung sowie die für die Berechnungen zu Grunde liegende Globalrechnung gelte.
Seit Jahren kommt der ostelbische Zweckverband nicht zur Ruhe. Immer wieder kämpft die BIKO gegen Folgen des einstigen V.I.A.-Fondsmodells. Verwaltungsrichter Bartlitz hatte in seinen Ausführungen jedoch klar zum Ausdruck gebracht, dass das Thema V.I.A. - wie auch immer dieses gelagert sei – bei der konkreten Frage der Erhebung von Beiträgen keine Rolle spiele.


Das könnte Sie auch interessieren

TZ-ePaper

ePaper lesen

Lesen Sie das ePaper der Torgauer Zeitung bequem zu Haus oder unterwegs.

Jetzt 14 Tage lang unverbindlich testen!

 
Patentsprechtag: Schützen Sie Ihre Innovationen
08.08.2018, 09:00 Uhr - 15:00 Uhr
Gründerabend
15.08.2018, 16:30 Uhr - 18:30 Uhr
7. Ostdeutsches Energieforum 2018 - Energie für die Zukunft
21.08.2018, 15:00 Uhr - 22.08.2018, 14:00 Uhr
Sommerakademie 2018: Ausbildung der Ausbilder
27.08.2018, 07:30 Uhr - 14.09.2018, 14:30 Uhr
Sommerakademie 2018: Erfolgreiche Mitarbeiterführung
28.08.2018, 16:00 Uhr - 20:15 Uhr
Sommerakademie 2018: Rechtsgrundlagen und Steuern
29.08.2018, 08:00 Uhr - 14:15 Uhr
Sommerakademie 2018: Grundlagen der Buchführung
29.08.2018, 08:00 Uhr - 30.08.2018, 14:00 Uhr
Sommerakademie 2018: Zeitmanagement
29.08.2018, 08:00 Uhr - 16:00 Uhr
Sommerakademie 2018: Umsatzsteuer Grundlagenwissen
29.08.2018, 16:30 Uhr - 19:00 Uhr
Sommerakademie 2018: Abendseminar Arbeitsrecht / Zoll
29.08.2018, 17:00 Uhr - 30.08.2018, 20:15 Uhr
IHK-Sommerfest 2018
31.08.2018, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr
Patentsprechtag: Schützen Sie Ihre Innovationen
05.09.2018, 09:00 Uhr - 15:00 Uhr
Branchentreff Logistik/Verkehr
05.09.2018, 10:00 Uhr - 05.09.2018, 15:00 Uhr
Gründerabend
12.09.2018, 16:30 Uhr - 18:30 Uhr
Gewerbetag Elektromobilität
15.09.2018, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr
Unternehmerreise Bordeaux - Frankreich
19.09.2018 - 21.09.2018
Grundlagen der CE-Kennzeichnung
26.09.2018, 14:00 Uhr - 16:30 Uhr

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
 

Aktuelle Bildergalerien

AKTIONEN

Sommer-Abo

lehrstellenboerse

INFOS & EMPFEHLUNGEN


torgau druck online

Wohnungsmarkt