Mittwoch, 17. Oktober 2018

 
Dienstag, 7. November 2017

NORDSACHSEN

Für ein Bußgeldverfahren reicht es nicht

Diese Aufnahme machten die Mitarbeiter des Umweltamtes in der Nähe des ehemaligen Bahnhofes in Elsnig, nachdem der Leserhinweis eingegangen war.Foto: Landratsamt

von unserem Redakteur Nico Wendt

Was passierte mit dem Umweltsünder, der am Bahnhof Elsnig Dachpappe illegal entsorgte? TZ recherchierte den Fall und wandte sich an Amtsleiterin Antje Brumm vom Landratsamt Nordsachsen

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Elsnig. Ein Montag im August. In der Redaktion klingelt das Telefon. Am anderen Ende der Leitung ist ein Landwirt, der einen Umweltsünder am Elsniger Bahnhof beim Abladen von Dachpappe und Gartenabfällen auf frischer Tat ertappt hat. Sogar das Pkw-Kennzeichen wurde von dem aufmerksamen Bürger notiert. TZ gibt die Information an das Umweltamt weiter, ein Artikel in der Zeitung folgt.
Knapp drei Monate später möchte der Elsniger gerne wissen, was aus dem Fall geworden ist. Konnte der Übeltäter zur Rechenschaft gezogen werden? Welche Strafe bekam er auferlegt? Und wie oft gelingt es der Behörde überhaupt, solche Umweltsünder zu überführen?

TZ kümmert sich! Wir wenden uns an Amtsleiterin Antje Brumm vom Landratsamt Nordsachsen und werden gebeten, die konkreten Fragen schriftlich zu übermitteln. Es folgt  – wie es heißt – eine umfangreiche Recherche im Haus. Leider gibt es einige Zeit später auch nur schriftlich Auskünfte. Erst im sperrigen Amtsdeutsch, dann – auf nochmalige Anfrage – etwas lockerer formuliert. Hier eine Zusammenfassung.

Der Fall: Nach Eingang der Meldung überprüft das Landratsamt sofort das gemeldete Kennzeichen. Kein Treffer. Wie sich herausstellt, wurde ein Buchstabe in der Aufregung vom Bürger falsch übermittelt. Das Missverständnis ist rasch geklärt. Treffer! Der vermeintliche Umweltsünder bekommt nun ein Anhörungsschreiben zugeschickt mit der Möglichkeit, sich zum konkreten Sachverhalt der illegalen Abfallablagerung zu äußern. Derweil sind  Mitarbeiter des Umweltamtes zum ehemaligen Bahnhof Elsnig gefahren, haben sich vor Ort ein Bild gemacht. Sie entdecken Dachpappe, etwa 100 Kilogramm, und anderen Müll – im Bericht der Behörde als „Siedlungsabfall“ deklariert. Die Umweltinspektion des Landkreises beauftragt ein Entsorgungsunternehmen mit der Beräumung.

Einige Wochen später: Der Beschuldigte hat alles abgestritten und der Zeuge den konkreten Vorgang, also das Abladen der Dachpappe, gar nicht direkt beobachtet, wie sich herausstellt. Ein eindeutiger Nachweis schlägt fehl. Somit bleibt der Behörde nichts weiter übrig: Es wird auf ein Bußgeldverfahren gemäß § 69 Abs. 1 Nr. 2 KrWG wegen illegaler Abfallablagerung verzichtet. Die Mitarbeiter sind gefrustet, wie so oft. Sämtliche Kosten für die Nachberäumung und die Beseitigung trägt wieder mal der Landkreis, am Ende also der Abfallgebührenzahler – und so vermutlich auch der „Umweltsünder“ selbst, wie das Landratsamt mutmaßt.

Wer sich aufmerksam in der Torgauer Region umsieht, stößt inzwischen auf viele Ecken mit Müll. Hier ein paar ausrangierte Haushaltsgegenstände, dort ein Häufchen Bauschutt. „Beliebt sind dabei immer wieder abgelegene Parkplätze, Wald- und Feldwege und sonstige gut versteckte Plätze“, weiß Amtsleiterin Antje Brumm. „Besonders häufig wird Haus- und Sperrmüll illegal entsorgt. Aber auch Garten- und Grünabfälle oder Schadstoffe wie Asbestplatten und Dachpappe sind unter den illegalen Ablagerungen zu finden“, heißt es. Allein im Zeitraum vom
1. Januar bis zum 30. August 2017 entstanden für die Beseitigung und Entsorgung von illegalem Müll im Altkreis Torgau-Oschatz Kosten in Höhe von rund 90 000 Euro. In jenem Zeitraum wurden insgesamt 113 Anzeigen wegen illegaler Abfallablagerungen an die Abfallwirtschaft Torgau-Oschatz GmbH (A.TO GmbH) zur Beräumung weitergeleitet. Dabei konnten jedoch nur in 13 Fällen Hinweise auf den Verursacher gefunden werden. Diese Vorgänge gingen an die Zentrale Bußgeldstelle des Landratsamtes. Wie viele Täter wirklich zahlen mussten, bleibt offen.

Das Landratsamt möchte eindringlich alle Bürger bitten, wachsam durch die Umwelt zu gehen. Jeder Hinweis zu illegalen Abfallablagerungen mit Angaben zur Tatzeit, Ort und gegebenenfalls Fotos der Tat oder Ablagerung können bei der Ermittlung hilfreich sein. Und den Umweltsündern sei gesagt: Sie können sich Nervenkitzel und Aufwand in den meisten Fällen sparen. Der Landkreis nimmt Sperrmüll, Grünschnitt sowie Elektro- und Elektronikschrott für private Haushalte in Nordsachsen auf den Wertstoffhöfen (Deponien) kostenlos an. Zudem gibt es zweimal im Jahr die Sperrmüll-Sammlungen in den Dörfern und Städten sowie an verschiedenen Stellen Container für Glas und auch Altkleider. Plastikabfälle gehören dagegen in den Gelben Sack.


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