Donnerstag, 18. Oktober 2018

 
Mittwoch, 15. November 2017

BELGERN-SCHILDAU

Miete ade, doch wohin geht das Geld?

von unserem Redakteur Christian Wendt

Was wird mit den auslaufenden Mietkosten für die Unterbringung der ausrangierten Marktbuden? Im Stadtrat gab’s darauf nun eine Antwort.

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Belgern-Schildau. Was wird eigentlich mit den auslaufenden Mietkosten für die ausrangierten Belgeraner Marktbuden? Gehen die für die Garagenmiete bislang jährlich anfallenden 3000 Euro nun im kommunalen Haushalt auf oder haben die Belgern-Schildauer Stadträte womöglich eine andere Idee? Auf der jüngsten Stadtratssitzung wurde hierzu eine Antwort darauf gegeben.

Man habe keinen Papiertiger erschaffen wollen. Und auch von einem komplizierten Punktesystem halte man nichts: Die freiwerdenden Mittel fließen künftig komplett in die Vereinsförderung der Doppelstadt, genauer gesagt in die Kinder- und Jugendarbeit. Zum 1. Januar des kommenden Jahres wird diese nämlich kräftig aufgestockt. Einstimmig hatten man sich parteiübergreifend dazu positioniert.
Pro Kind und Jugendlichen, die Mitglied in einem Verein sind, wird demnach ein Zuschuss in Höhe von 15 Euro pro Jahr gewährt. Ausdrücklich gilt diese Regelung auch für die Kinder- und Jugendfeuerwehren.

Den Zuschuss gibt es allerdings unter zwei Bedingungen: Erstens ist ein entsprechender Antrag der Vereine notwendig. Zweitens – und hier gibt es derzeit ausgerechnet mit einem der größten Vereine, dem SV Roland Belgern (271 Kinder und Jugendliche zählend) noch Diskussionen – muss ein Nachweis der tatsächlichen Mitgliedschaft im Verein mittels Namens- und Geburtstagslisten geliefert werden.

Vereinsvorsitzender Sven Zschiesche hob deswegen noch einmal in dieser Woche warnend den Zeigefinger. Auch wenn es im Vereinsvorstand durchaus andere Meinungen gebe, sehe er datenschutzrechtliche Bedenken. Genau dies hatte bereits Bürgermeisterin Eike Petzold während der Stadtratssitzung verkündet. Gegenüber der Torgauer Zeitung wurde Zschiesche jedoch deutlich: „Wir machen uns damit rechtlich angreifbar.“ Problem seiner Meinung nach ist die Verknüpfung der Namens- und Geburtstagslisten. „Eine ganz komische Sache“, sagt Zschiesche, der seit 2006 Vereinsvorsitzender ist. Gerade die Stadt dürfe den Datenschutz nicht auf die leichte Schulter nehmen, beschwöre mit jener Regelung aber eine „ungute Situation“ herauf. Zschiesche erklärte jedoch auch, dass der Verein die Unterstützung nicht einfach so sausen lasse könne. „Wir brauchen das Geld.“ Deswegen werde er sich mit seinen Vorstandskollegen noch einmal zusammensetzen.

Stadtrat Peter Stracke (CDU) hatte hinsichtlich der Aufstockung der Mittel von einer sehr guten Entscheidung gesprochen. Es werde damit ganz deutlich, dass freiwerdende Haushaltsgelder dem Nachwuchs zugutekommen. Auch Martin Böttger (Freie Wähler) lobte den Beschluss. Als ganz passable Lösung bezeichnete Ingo Henjes (SPD) die ab dem neuen Jahr geltende Regelung, auch wenn es bei dem ein oder anderen wegen der Verschrottung der Marktstände einen Aufschrei gegeben habe. Für jene nun gefundene Lösung müsse man sich wahrlich nicht schämen.


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