Mittwoch, 24. Januar 2018

 
Dienstag, 5. Dezember 2017

MOCKREHNA

Spürbare Zufriedenheit

Falk Szymanski.Foto: TZ/Archiv

von unserem Redakteur Christian Wendt

Es war ein Abschied in richtig großer Runde: Etwa 80 Leute der Teilnehmergemeinschaft des Klitzschener Flurneuordnungsverfahrens trafen sich vor wenigen Tagen zu ihrer vermutlich letzten Zusammenkunft.

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Klitzschen. Doch was vielleicht nach vorweihnachtlich gemütlichem Jahresabschluss klingt, hatte einen ernsten Hintergrund: Vorstandsvorsitzender Falk Szymanski bat im Gasthof Sonneneck zu einem Anhörungstermin zum vorgelegten Flurbereinigungsplan, um dessen Inhalte zu erläutern und die noch offene Punkte im Verfahren vorzustellen.

Trotz der Besonderheit im Flurbereinigungsverfahren (zu nennen sind hier die ungetrennten Hofräume), die in den vergangenen Tagen noch einmal für Diskussionen sorgten, zeigten sich Vorstand wie auch das Gros der Teilnehmergemeinschaft nach zwei Stunden und der Ankündigung, dass gegen den Flurbereinigungsplan bis zum 13. Dezember Widersprüche eingelegt werden können, spürbar zufrieden.

Stichwort Widersprüche: Über die Frage, ob es diese geben wird und wenn ja, mit wie vielen er rechnet, gab sich Vorstandsvorsitzender Szymanski gegenüber der Torgauer Zeitung zurückhaltend. Ebenso wollte er sich auf keinen Termin festlegen, wann das Verfahren konkret beendet werden könnte. Genau diese Frage gehe ja mit den möglichen Widersprüchen einher, sagte Szymanski, um dann doch noch mal vorsichtig die Nase in den Wind zu halten: Wenn es keine gravierenden Widersprüche gebe, die das Verfahren als Ganzes beträfen, könne man durchaus den Anfang des kommenden Jahres als Zielmarke im Auge haben.

Wichtig: Je nach Schwere könnten einzelne Widersprüche aus dem Verfahren ausgekapselt werden (beispielsweise Grenzstreitigkeiten), sodass vor allem dem Problem der  ungetrennten Hofräume rechtlich ein Ende bereitet werde. „Liegen-
schaftskataster und Grundbuch können für das Gros der Teilnehmer bereinigt werden, auch wenn einzelne Widersprüche noch immer laufen sollten“, erläutert Szymanski, der gegenüber der Torgauer Zeitung nochmals auf die ungetrennten Hofräume zur Sprache kam, die innerhalb des Verfahrens aufgelöst werden sollen.
Demnach werde aus jedem sogenannten „Anteil am ungetrennten Hofraum“ ein separates Flurstück gebildet. „Mit der Rechtskraft des Flurbereinigungsplanes können die Eigentümer eines solchen Anteils dann sicher sein, dass keine Ansprüche Dritter an dem Anteil angemeldet wurden“, sagte Szymanski. Der Verkauf und die Belastung von Anteilen am ungetrennten Hofraum seien mit dem Inkrafttreten der Hofraumverordnung bereits seit dem Sommer diesen Jahres wieder uneingeschränkt möglich.*

Wichtigste Maßnahmen im Flurbereinigungsverfahren Klitzschen sind die Neuschaffung des Weg entlang des Schwarzen Grabens in Richtung Melpitz, die Sanierung des Mühlwegs Richtung Audenhain und die Schaffung des Fuß- und Radwegs in Richtung des mittlerweile ehemaligen Bahnhofs.

Bislang sind knapp 600 000 Euro in den Wegebau sowie in Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen investiert worden. Der Freistaat hat diese Ausgaben mit gut
500 000 Euro gefördert. Noch umgesetzt werden soll die Verlängerung des Fuß- und Radweges bis zum Kolbitzer Weg in Richtung Schildau. Auch Pflanzmaßnahmen, unter anderem am Sportplatz, stehen noch aus.
Aus 922 Altflurstücken sind in Klitzschen 648 Neuflurstücke gebildet worden. Das Eigentum an den öffentlichen Anlagen ist so geordnet, dass der Unterhaltungspflichtige (beispielsweise der Freistaat Sachsen für den Schwarzen Graben) nunmehr auch der Eigentümer der Grabenfläche ist.

*HINTERGRUND:
Eine Ausnahmeregelung des Bundes war nach 25 Jahren Geltungsdauer ausgelaufen. In Berlin nahm man an, dass es die Sachsen in 25 Jahren schaffen würden, ihre Grundbuchprobleme zu lösen. In Nordsachsen schaffte man es bislang nicht. Durch das Auslaufen der sogenannten Hofraumverordnung waren ungetrennte Hofräume beziehungsweise Teile davon nicht mehr verkehrsfähig. Das bedeutet, dass diese nicht verkaufsfähig und nicht beleihbar sind. Der Bundestagsabgeordnete Marian Wendt (CDU) ergriff deswegen die Initiative. Im Bundesrat wurde daraufhin die Verlängerung der Hofraumverordnung um fünf Jahre erreicht. Eine Galgenfrist für den Freistaat, seine Probleme in den Griff zu bekommen.


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