Donnerstag, 16. August 2018

 
Dienstag, 13. Februar 2018

NORDSACHSEN

Knapp 100 000 Euro monatlich für die Unterbringung

von unserem Multimedia-Redakteur Sebastian Lindner

Flüchtlingszahlen zuletzt wieder leicht ansteigend / Viele leere Unterkünfte aufgrund der Wohnsitzauflage / Die Bemühungen des Landkreises um eine gute Integration halten weiter an

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Nordsachsen. Zu Jahresbeginn (Stand:  3. Januar) lag die Anzahl der im Landkreis untergebrachten Flüchtlinge bei genau 1603 Personen. Diese Zahl nannte das Amt für Migration und Ausländerrecht (AMA) auf Anfrage dieser Zeitung. Ende August, als TZ letztmals nachgefragt hatte, lag dieser Wert noch bei 1340 Menschen. Von den Höchstwerten, die zwischen 2015 und 2016 mit über 2000 Flüchtlingen und Asylbewerbern herausgegeben wurden, ist dieser Wert aber noch weit entfernt.

Dafür spricht auch die Zahl der Neuankömmlinge im Landkreis. Nur 344 Flüchtlinge wurden dem Landkreis im abgelaufenen Kalenderjahr zugewiesen. Auch diesbezüglich liegen die Zahlen weit unter den aus 2015, als innerhalb eines halbes Jahres mehr als 1000 Geflüchtete nach Nordsachsen kamen. 34 Personen wurden im Verlaufe des Jahres 2017 abgeschoben und 78 Personen sind freiwillig aus der Bundesrepublik ausgereist.

Von den insgesamt 1603 Flüchtlingen beziehen 1236 Menschen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. „Hierbei handelt es sich um Personen, die sich noch im Anerkennungsverfahren befinden und abgelehnte Personen“, erklärt Patricia Groth, Leiterin des AMA. „Bei den übrigen Flüchtlingen handelt es sich um Personen, die bereits anerkannt sind und entweder ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten oder Sozialleistungen beziehen.“
Die abgelehnten Asylbewerber, die in diese Statistik fallen, seien zwar grundsätzlich ausreisepflichtig. Doch gibt es in der Praxis immer wieder Gründe, die eine Ausreise verhindern. Seien es Krankheitsfälle, fehlende Passunterlagen oder laufende Rechtsschutzverfahren.

Auch die anerkannten Flüchtlinge, die in die Gesamtstatistik fallen, stehen aus einem bestimmten Grund in der Aufzählung. Amtsleiterin Groth: „Hinsichtlich der Nennung der Anerkannten im Rahmen der Statistik ist festzuhalten, dass diesen Personen mit dem Zeitpunkt der Anerkennung nicht unmittelbar eigener Wohnraum zur Verfügung steht und diese sich um eine entsprechende Wohnunterbringung erst ab dem Zeitpunkt ihrer Anerkennung kümmern können. Mithin leben diese Personen für die Zeit bis eigener Wohnraum bezogen wird (übergangsweise) in den Unterbringungseinrichtungen oder Wohnungen des Landkreises, sind daher in der Statistik erfasst.“

Auch der Oschatzer Kreisrat Albert Pfeilsticker (CDU) hatte sich in der letzten Sitzung des Kreistages nach aktuellen Zahlen zum Flüchtlingsthema kundig gemacht und sein Hauptaugenmerk auf die Auslastung der Unterkünfte gelegt. Knapp 100 000 Euro monatlich investiert der Landkreis danach derzeit in die Vorhaltung von Unterkünften. 204 Wohnungen würden demnach durchschnittlich leer stehen. Das entspräche nach Auskunft aus dem Landratsamt 36,5 Prozent des gesamten Bestandes.

Aufgrund weiterhin fehlender Prognosen hinsichtlich der Flüchtlingszahlen müsse aber ein gewisser Bestand für den Notfall vorgehalten werden. Ein weiterer Grund sei die in Kürze in Kraft tretende Wohnsitzauflage. „Diese wird dazu führen, dass der vom Landkreis angemietete Wohnraum zeitlich länger genutzt werden muss, bis für diese anerkannten Asylsuchenden wieder die Möglichkeit der freien Wahl ihres Wohnortes besteht“, heißt es in einem von Landrat Kai Emanuel (parteilos) unterschriebenen Schreiben an Pfeilsticker. Weiter: „Vor dem Hintergrund, dass im Jahr 2017 425 Personen in den Zuständigkeitsbereich anderer Ausländerbehörden umgezogen sind, muss 2018 bei der Kapazitätsplanung die Bleibepflicht im Rahmen der Wohnsitzauflage bilanziert werden.“

Gleichwohl hat der Landkreis seinen Wohnungsbestand seit 2016 von damals knapp 670 Wohnungen bereits auf 529 Wohnungen durch die Kündigung bestehender Mietverhältnisse reduziert. Im ersten Quartal 2018 sollen noch mal 45 Mietverträge beendet werden.



Die Bemühungen des Landkreises um eine gute Integration halten weiter an. Torgau bleibt dabei die Hochburg in Sachen Integrationsarbeit für Flüchtlinge. Von den insgesamt 20 Sprachkursen für Asylbewerber, die in Nordsachsen angeboten werden und auf fünf Standorte verteilt sind, laufen acht davon in der Elbestadt. Zudem laufen im Landkreis aktuell sechs Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen der Arbeitsmarktintegration. Vier davon werden in Torgau vom Europäischen Bildungswerk durchgeführt, das obendrein auch einen Kurs in Bad Düben anbietet.
Auch bei der Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich die Lage etwas gebessert. „Im Amt für Migration und Ausländerrecht wurden 2017 insgesamt 168 Asylbewerber in sozialversicherungspflichtige Arbeit und Ausbildung gemeldet“, sagte Amtsleiterin Groth auf TZ-Anfrage.  „Um dieses Ergebnis erreichen zu können, haben mehrere Institutionen, Ausländerbehörde, Jobcenter, Bundesagentur, gut zusammen gearbeitet.“ Viel erhofft sich das Amt dabei immer noch vom seit März 2017 laufenden Arbeitsmarktmentorenprogramm, „dessen eigentliche Effekte im Jahr 2018 greifen.“

Darüber hinaus sollen weiterhin die kommunalen Integrationskoordinatoren für Fortschritte sorgen. Von den einst drei für den Altkreis Torgau gestarteten KIKs ist aktuell jedoch nur noch Steffi Sommermeier im Dienst. Nachdem Daniela Voigt bereits Mitte 2017 die Stelle abgegeben hatte, hat sich kurz vor Weihnachten auch Markus Eick verabschiedet. „Aktuell ist die Stelle für einen zweiten kommunalen Integrationskoordinator in Torgau durch den Landkreis Nordsachsen ausgeschrieben, um die Integrationsarbeit auch im Jahr 2018 erfolgreich weiterführen zu können“, heißt es dazu aus dem Amt. Sommermeier werde zudem von der Integrationskoordinatorin des Landkreises, Doris Scholz, unterstützt. Das Duo soll unter anderem dazu beitragen, in 2017 in Torgau gestartete Projekte wie die Hausaufgabenhilfe, das Cafe International, die gemischte Frauen-Nähgruppe oder aber auch „Jung-Männlich-Neu in Torgau“ weiter voranzutreiben.

 


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