Mittwoch, 21. August 2019
Samstag, 17. März 2018

TORGAU

Torgaus Stadtoberhaupt Romina Barth im großen TZ-Jahresinterview

Torgaus Oberbürgermeisterin Romina Barth stellte sich den Fragen von TZ-Redakteur Sebastian Lindner.Foto: TZ/J. Tiedke

von unserem Multimedia-Redakteur Sebastian Lindner

Torgau. Die Zeit vergeht und so ist Torgaus Oberbürgermeisterin Romina Barth nun auch schon wieder seit mehr als zwei Jahren im Amt. Im großen TZ-Jahresinterview hat sie Stellung zur Umsetzung ihrer Wahlversprechen und den Großprojekten und -veranstaltungen in der Elbestadt genommen.

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TZ: Frau Barth, Sie sind nun seit gut zweieinhalb Jahren Oberbürgermeisterin von Torgau. Ist das Regieren einer Kleinstadt so, wie Sie es sich vorgestellt haben?
R. Barth:
Ich hatte ehrlich gesagt keine klaren Vorstellungen noch Erwartungen an den Posten. Gerade für Außenstehende ist es schwer, die Arbeit eines Oberbürgermeisters zu überblicken. Deshalb ist es schwer, eine passende Antwort auf diese Fragen zu geben. Was ich sagen kann, ist, dass ich nach wie vor Spaß an der Arbeit habe.
 
Sie hatten keinen Start nach Maß. Wahlanfechtung, die Zeit als Amtsverweserin. Ist davon heute noch irgendetwas zu spüren?
Nein, ich denke nicht. Die Bevölkerung ist kritisch – und das ist gut so. Aber das hat meines Erachtens nichts mit dem Wahlergebnis zu tun.

Entscheidend für den Ausgang der Wahl war sicher Ihre doch relativ lange Liste an Versprechungen. Erinnern Sie sich noch daran?
Selbstverständlich! Ich habe sie sogar dabei.

Ich sehe, Sie sind gut vorbereitet. Dann können wir sie doch gleich mal durchgehen. Ganz oben stand da ja eine transparentere Kommunikation aus dem Rathaus heraus.
Das setzen wir um. Wir sind mittlerweile sehr aktiv auf Facebook und Instagram, haben die Torgauer Stadtzeitung ins Leben gerufen, mit Newsletter-Funktion über die Torgauer Zeitung und abrufbar über die beiden Internetseiten. Es gibt den Händlerstammtisch und Bürgerversammlungen. Es gibt den Tag des offenen Rathauses. Ich glaube, da können wir schon einen Haken dahinter setzen. Weitere Verbesserungen wird es allerdings in nächster Zeit noch geben.

Die Erweiterung von Kultur- und Freizeitmöglichkeiten in der Stadt stand ebenfalls auf der Liste.
Da möchte ich in erster Linie die Wiederbelebung des Strandbades anführen.  Grill- und Spielplatz sind entstanden, der Volleyballplatz wurde erneuert. Dann kommt jetzt bald der neue Spielplatz Unter den Linden, wir stehen schon in den Startlöchern. Darüberhinaus könnte sich noch eine neue Skaterbahn ergeben. Auch hier machen wir Fortschritte. Selbst bin ich noch nicht zufrieden, aber es ist ja auch erst etwa ein Drittel meiner Amtszeit rum und von der Ausrichtung der Landesgartenschau im Jahr 2022 erhoffe ich mir einige weitere Kultur- und Freizeitmöglichkeiten.

Nächster Punkt: Sie wollten die Wirtschaftsförderung zur Chefsache erklären.
Und das habe ich auch. Wir haben im Stadtrat beschlossen, dass dieses Gebiet vom Beigeordneten in meinen Bereich wechselt. Ich habe schon mit vielen Unternehmen gesprochen, wir haben auch schon kleine Erfolge erzielt. Ich denke da beispielsweise an die anliegenden Firmen entlang der Eilenburger Straße. Die wurden vom Landesamt für Straßenbau angehalten, ihre Werbeschilder abzubauen. Eine Firma kam zu uns in die Stadtverwaltung und hat das Problem geschildert. Wir haben das Problem dann gelöst, in dem wir die Ortsdurchfahrtsgrenze nach Außen verschoben haben. Einige Werbeschilder konnten so beibehalten werden.
Ich denke bei diesem Punkt aber auch an die ländliche Lebensmittelverkaufsstelle in Beckwitz, die wir retten und im Ort behalten konnten. Insgesamt würde ich mir aber mehr Zeit für die Wirtschaft wünschen und werde mir diese Zeit nun auch nehmen, da mir einige Tagesaufgaben inzwischen vom neuen Beigeordneten abgenommen werden konnten.

Und wie sieht‘s mit dem City-Management und der Belebung der Innenstadt aus?
Wie Sie wissen, haben wir das Leipziger Büro Stadt + Handel engagiert, um unsere Stadtmitte auf Vordermann zu bringen.  Das ist also auch angeschoben und erste Ergebnisse erwarten wir bereits in diesem Jahr. Außerdem verweise ich hier auch auf den kontinuierlichen Händlerstammtisch. Gemeinsam konnten wir auch schon einiges anschieben und bewältigen.

Diesbezüglich wollten Sie auch das Parkkonzept optimieren.
Auch das haben wir bereits begonnen und die sehr beliebte Brötchentaste für die Kurzparker geschaffen. Auch die neu gegründete AG Infrastruktur wird sich weiter darum kümmern. Und wir lassen ausloten, wie es mit Parken auf dem Markt aussieht. Wir sind noch in der Auswertung, aber es deutet sich doch stark an, dass sowohl Händler als auch die Einwohner nur wenig von der Idee halten.

In Ordnung. Sanierung der innerstädtischen Infrastruktur?
Ist angelaufen. Da fällt mir spontan die neue Fischerstraße ein. Oder der Edeka-Markt. Oder die Treppe zum Rosa-Luxemburg-Platz. Auch hinsichtlich des Tages der Sachsen und dann später auch der LAGA wird es diesbezüglich noch Verbesserungen geben. Ich könnte mir bis 2025 auch noch einen sanierten Markt und einen neu gestalteten Rosa-Luxemburg- Platz vorstellen, wenn denn auch Geld da ist.

Zu den beiden Großveranstaltungen kommen wir gleich noch. Was ist denn mit mehr Bürgerbeteiligung?
Haben wir. Kann aber natürlich immer noch besser werden. Auch hier muss ich wieder auf den Tag der Sachsen zu sprechen kommen, die vielen Helfer, die sich schon gemeldet haben. Oder den Förderverein für die Jugendherberge. Oder den Haushalt, bei dem die Bürger ein Mitspracherecht hatten. Bürgerbeteiligung sind für mich auch gemeinsame Gespräche zum Händlerstammtisch und Informationsabende zum Tag der Sachsen oder zur Landesgartenschau. Überwältigt bin ich von der Resonanz und Bereitschaft vieler engagierter Menschen.

Okay. Wie steht es denn um eine zielorientierte Verwaltung?
Es läuft bei uns im Rathaus gerade eine Organisationsuntersuchung. Aus den Ergebnissen werden wir dann geeignete Schlüsse ziehen und weiter an einer dienstleistungsorientierten und bürgerfreundlichen Verwaltung festhalten und diese verbessern.

Die Liste war lang, wir sind noch nicht ganz durch. Die Neuansiedlung einer Fachschule oder entsprechend die Erweiterung einer Bestehenden stand ebenfalls auf Ihrem Zettel.
Und das können wir abhaken. Denn bei den Heimerer Schulen kann seit Mitte 2017 das Fachabitur in den Bereichen Gesundheit und Soziales abgelegt werden. Also dieses Ziel wurde erreicht.

Hinter Sanierung des Bahnhofes würden Sie dann sicher auch den Haken setzen?
Zumindest haben wir damit begonnen. Die Stadt hat das Gebäude gekauft und wir haben bereits Ideen für das weitere Vorgehen und holen gerade Angebote ein. Da gibt es zwei Phasen. In der ersten sollen vernünftige Toiletten zur Verfügung gestellt und Fahrradunterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden. In Phase 2 könnte ein S-Punkt der Deutschen Bahn entstehen. Das heißt: mehr Service. Der könnte dann in einen modernen Glasanbau neben das jetzige Gebäude, womit wir dann gleich der Verlegung des Bahnsteigs entgegenwirken. Der vordere Bahnsteig soll übrigens 2021 fertig werden.

Soviel dazu. Sie hatten ebenfalls versprochen, günstiges Bauland für alle Generationen zur Verfügung stellen zu wollen. Ich nehme an, da wollen Sie auf die Festwiese hinaus?
Ganz genau. Die Arbeiten laufen. Allerdings wird es weiteren Bedarf in Zukunft geben und diesen gilt es weiter zu befriedigen und abzudecken.

Die Einführung einer Bürgersprechstunde und Bürger-Rederecht im Stadtrat  war noch eines Ihrer Versprechen.
Und das habe ich gehalten. Wir haben einerseits einmal im Quartal in den Ratssitzungen eben das Bürger-Rederecht sowie die Bürgersprechstunde mit mir persönlich. Und dazu kommt unsere Bürgersprechstunde im Bürgerbüro. Hier ist bis auf Mittwoch täglich immer ab 9 Uhr jemand da, der ein offenes Ohr für die Anliegen der Bevölkerung hat. Künftig wollen wir die Öffnung auch auf 8 Uhr vorverlegen, falls jemand noch schnell vor der Arbeit etwas loswerden möchte.
Dann haben wir noch sichere Schulwege und eine Verbesserung des Busfahrplans durch Abstimmung mit den Schulen.
Hierfür haben wir schon mehrere Verkehrsschauen durchgeführt. Ein wichtiger Punkt war auch der Bau von Straßenbeleuchtung an der Bushaltestelle an der
B 182 Richtung Welsau. Gleiches soll ja auch noch in Richtung Zinna passieren. Großes Hauptaugenmerk lege ich auch auf die Situation am Morgen an der Straße der Jugend. Dies sehe ich immer noch sehr kritisch und das muss verbessert werden.

Jetzt wird es spannend: Bau und Ansiedlung eines neuen Hotels.
Da müssen wir jetzt echt mal ein Minus machen, denn an der Stelle sind wir noch nicht zielführend weiter gekommen. Man muss ja auch selbstkritisch bleiben, sonst geht der eigene Anspruch verloren.

Die Jugendherberge zählen Sie also nicht als Hotel?
Nein, das ist nicht das Hotel, was ich meinte. Außerdem ist die Idee der Jugendherberge vor meiner Zeit entstanden.

Wenn wir einmal dabei sind: Wie ist denn hier der aktuelle Stand?
Der ursprüngliche Zeitplan, noch zum Tag der Sachsen zu eröffnen, ist aufgrund der ganzen Probleme bei der Sanierung leider nicht haltbar. Jetzt haben wir den Herbst 2019 als festes Ziel, und wenn das klappt, dann wären wir froh. Gut ist auch, dass wir den Kostenrahmen bisher halten können. Trotz des größeren Aufwandes durch statische Probleme und Schwammbefall konnten wir diese Mehrausgaben durch gute Vergaben wettmachen.

Damit wären wir von Ihren Wahlversprechen, mit denen Sie nach eigenen Aussagen also ziemlich gut im Plan liegen, direkt bei den laufenden Großprojekten in der Stadt. Auch die Bahnhofssanierung haben wir schon angesprochen. Wie geht es denn mit der neuen Kita „Käthe Kollwitz“ voran?
Da ist gerade die Grundstücksberäumung mit dem Abriss der alten Garagen abgeschlossen. Hier ist es unsere hundertprozentige Tochtergesellschaft, die Torgauer Wohnstätten GmbH, die den Bau vorantreibt und deswegen der bessere Ansprechpartner ist. Ich kann nur so viel sagen, dass wir auch hier beim Abriss günstiger gekommen sind als geplant  und wir das alte Grundstück, auf dem die Kita steht, bereits mit Stadtratsbeschluss an K&S verkauft haben, die dort bis 2022 barrierefreies und betreutes Wohnen ermöglichen wollen. Dies bedeutet wiederrum mehr Wohnqualität im Alter mitten in der Innenstadt und natürlich auch zusätzliche Arbeitsplätze

Apropos Wohnen. Was wird eigentlich mit dem Obdachlosenheim. Gibt es einen neuen Stand zu den Rechtsstreitigkeiten mit Peter Heil?
Es liegen aktuell keine Rechtsstreitigkeiten vor.

Sicher?
Ja. Und bezüglich des Obdachlosenheims: Das Gelände wird im Rahmen der Landesgartenschau mit untersucht und eventuell eingebunden.

In Ordnung. Dann wäre diesbezüglich noch der Wasserwanderrastplatz offen.
Bei den ersten Ausschreibungen haben wir keine Angebote bekommen und aus diesem Grund sind wir etwas hinter dem Zeitplan. Wir haben im zweiten Anlauf einzelne Lose ausgeschrieben und waren damit erfolgreich. Demnächst sollen die Spundwände zur Sicherung der Böschung eingezogen werden. Sehr zeitaufwendig ist bei dem ganzen Projekt die Abstimmung mit den Behörden. Wir wollen trotzdem noch bis Ende des Jahres ein kleines Hafenfest feiern und haben damit einen weiteren Punkt im Sinne einer positiven Lebens- und Stadtgestaltung erreicht.

Feiern ist auch ein sehr gutes Stichwort, auf das wir gleich nochmal zurückkommen. Zuerst aber noch mal die Frage: Aktuell hat die Stadt im Rahmen ihrer Großprojekte eine Menge Geld angefasst, mehrere Millionen Euro. Haben Sie nicht die Sorge, dass Sie sich damit übernommen haben könnten, ist das nicht vielleicht ein bisschen zu viel des Guten auf einmal?
Finanziell ist alles über den Haushalt abgesichert. Unsere Kämmerin Frau Arndt leistet eine großartige Arbeit. Die Kita beispielsweise läuft ja auch nicht über uns, sondern über die Wohnstätten. Und beim Bahnhof sind wir erstmal nur beim ersten Schritt und wir sprechen über Maßnahmen die in den nächsten fünf Jahren realisiert werden sollen und nicht innerhalb eines Haushaltsjahres, und wir arbeiten inzwischen wesentlicher wirtschaftlicher.

Dann sind wir jetzt also doch beim Feiern. Und da steht ja in diesem Jahr einiges auf dem Programm. Los geht es mit dem Elbe Day. Um den war es bisher aber ziemlich ruhig. Und so lange hin ist es ja gar nicht mehr.
Wir feiern den Elbe Day dieses Jahr an zwei Tagen am Wochenende vom 28. und 29. April. Um das Bühnenprogramm kümmern sich das KAP und unsere neue Kulturreferentin, Frau Lippert. Es wird einen Markt der Möglichkeiten geben, auf dem sich die Vereine der Stadt präsentieren können und auch einen Flohmarkt wird es an der Elbe geben. Für reichlich musikalische Unterhaltung und kulinarische Verköstigung ist auch gesorgt.

Und dann kommt der Tag der Sachsen im September. Viel wurde schon darüber berichtet. Vor allem, dass Torgau dem Zeitplan hinterher hinkt.
Wir sind inzwischen super gut im Zeitplan. Den Rückstand durch die Anlaufschwierigkeiten haben wir bereits wieder aufgeholt. Wir haben inzwischen 80 Mitarbeiter aus dem Rathaus und extern eingebunden. Und dazu noch die vielen Helfer aus der Bevölkerung. Es ist nicht die Lieblingsveranstaltung jedes Mitarbeiters aus der Verwaltung, aber trotzdem sind alle mit Herzblut dabei und auf jeden einzelnen bin ich stolz.

War es auch nicht die Lieblingsveranstaltung von Konstantin Loßner? Warum gibt oder gab es denn so viele Probleme bei der Besetzung des Postens als Projektleiter für den Tag der Sachsen?
Es ist menschlich und durchaus eine übliche Praxis, dass sich zwei Partner nicht finden und unterschiedliche Vorstellungen haben. Es liegt auch ein enormer Leistungsdruck auf dem Posten. Die große Verantwortung gepaart mit der befristeten Ausschreibung hat es uns bei der Suche nach Personal nicht unbedingt leichter gemacht.

Deswegen musste schließlich eine Agentur einspringen.
Die event-Net Agentur von Kay Schöttner macht sehr gute Arbeit und geht immer nach vorne. Die Chemie stimmt, das Duo ist ständig erreichbar und sehr engagiert. Deswegen sehe ich keine Probleme mehr bei der weiteren Organisation, alles läuft gut.

Na, dann hoffen wir mal. Denn in nicht allzu ferner Zukunft steht ja schon das nächste Highlight an: Die Landesgartenschau 2022. Ich nehme an, auch hier ist alles im Zeitplan?
Noch bis April läuft der Architektenwettbewerb, an dem 25 Büros teilnehmen. Danach wählt eine Jury aus, welches Projekt das beste für die Stadt ist und dann umgesetzt wird. Frau Klein als Projektverantwortliche geht in ihrer Arbeit voll und ganz auf. Ich bin sehr zufrieden mit ihrer Arbeit.

Im Internet lassen sich schon Auslobungstexte finden, in denen beispielsweise steht, dass die Wolffersdorffstraße für den Zeitraum der LAGA, also ein halbes Jahr, gesperrt wird. Warum wird so etwas nicht kommuniziert, Stichwort Bürgernähe?
Weil das noch gar nicht feststeht. Es hängt davon ab, für welches Konzept man sich letztlich entscheidet. Sobald dies konkreter wird, werden wir das auch kommunizieren. Auf Bürgerversammlungen, die es auch wieder für die Gartenschau geben wird und auch bereits gab. Bis März 2022 vergehen noch vier Jahre, bis dahin wird noch einiges geschehen.

Dann kommen wir mal zur Finanzierung. Als Landwirtschaftsminister Schmidt hier war und 3,2 Millionen Euro an Fördermitteln übergeben hat, sprachen Sie von einem Gesamtinvestitionsvolumen von 10 Millionen Euro. Wo kommt eigentlich der Rest her?
Die übrigen Gelder kommen aus weiteren Fördertöpfen. Der Eigenanteil der Stadt beträgt derzeit 1,5 Millionen Euro und ist im Haushaltsplan bis 2022 eingearbeitet.

Für die Landesgartenschau wollen Sie auch eine neue Stadthalle bauen. Die kann doch aber kaum in den zehn Millionen Euro mit drin sein, oder?
Nein, diese Summe bezieht sich nur auf die Maßnahmen im Glacis, auf dem ABT-Gelände und rund um den Bahnhof. Die Stadthalle muss gesondert betrachtet werden.

Okay. Woher kommt dann das Geld für die Stadthalle?
Zunächst wissen wir noch gar nicht, ob es eine neue Stadthalle oder ein saniertes Kulturhaus geben wird. Für beide Maßnahmen wird derzeit eine Machbarkeitsstudie erstellt mit Vor- und Nachteilen sowie grobem Kostenrahmen für die jeweilige Maßnahme. Diese werden dann zur Diskussion unseren Stadträten und Bürgern zur Verfügung gestellt, möglichst noch im nächsten halben Jahr. Eine Finanzierung kann sowohl über Fördermittel als auch über ein Investorenmodell erfolgen

Dann müssen wir an dieser Stelle noch mal zurück zu Ihren Wahlversprechen. Denn dort stand sowohl der Neubau einer Mehrzweckhalle als auch die Sanierung des Kulturhauses.
Wir müssen abwägen, was wir wirklich wollen. Ein Konzept für die Stadthalle liegt im Entwurf vor. Sie soll multifunktional sein, für Kulturveranstaltungen. Sport schließen wir aus, so etwas gibt es schon in Beilrode und Belgern. Die Halle sollte natürlich mehr Platz haben als das Kulturhaus, denn hier sind wir sehr beschränkt. Auch neue Technik würde dazugehören. Aktuell wird auch an einem Sanierungskonzept für das Kulturhaus gearbeitet. Was würde uns das überhaupt kosten? Und dann müssen wir abwägen, was uns mehr voran bringt.

Wenn sich alles so weiterentwickelt, wie Sie es hier ansprechen, dann könnte Torgau ja tatsächlich einer guten Zukunft entgegensteuern. Aber wie sieht Ihre Vision der Stadt zum Ende Ihrer Wahlperiode aus?
Wenn ich eine Wunschfee hätte, dann würde ich mir wünschen, dass auch der Brückenkopf und die Nikolaikirche noch saniert werden. Brachen müssten aus der Stadt verschwinden. Ich denke da beispielsweise an die alte Papierfabrik oder das Oberhafentor. Auch das Denkmal der Begegnung könnte ehrwürdiger sein und die Grundschule in Weßnig hat mein Herz berührt. Auch wünsche ich mir eine Lösung für soziale Brennpunkte und ein besseres Wohnumfeld im Gebiet Nord-West. Aber da wird sich sicher noch etwas ergeben hinsichtlich sozialer Betreuung und stärkerer Berücksichtigung. Ich wünsche mir weiterhin tolle Kitas, tolle Schulen und gute Ausstattung dieser Einrichtungen. Hinsichtlich der Bevölkerungsprognose brauchen wir vernünftige, barrierefreie Gehwege. Auch für Kinderwagen und Rollatoren. Jeder Bürger soll mitgenommen werden, und im Tourismus entwickeln wir uns noch weiter. Ich bin bemüht, Torgau immer wieder ins Gespräch zu bringen.

Dann abschließend noch eine andere Frage: Wie gehen Sie damit um, dass Teile Ihres Privatlebens in die Öffentlichkeit gelangt sind? Ihr neuer prominenter Lebensgefährte, die Gerüchte über eine vermeintliche Schwangerschaft im Internet auf Facebook, ihr superlanger Urlaub, ...
Zunächst erstmal lese ich nicht alles im Internet mit. Und ansonsten, was soll ich Ihnen sagen? Wer den Kopf in den Wind streckt, wird geföhnt. Ich bin ein Kämpfertyp und kann damit umgehen. Stichwort Urlaub: Ich habe wie jeder normale Arbeitnehmer einen Urlaubsanspruch und brauche auch mal eine Auszeit, um meine Stehaufmännchen-Akkus wieder aufzuladen und wieder kraftvoll für alle Torgauer da zu sein. Ich liebe diese Stadt einfach.

Aber halten Sie es denn für richtig, die Stadt für einen so langen Zeitraum ohne Führung zu lassen? Zu diesem Zeitpunkt gab es weder einen Hauptamtsleiter noch einen Beigeordneten.
Da muss ich widersprechen. Frau Arndt ist meine Verhinderungsstellvertreterin im Abwesenheitsfall. Dies gilt beispielsweise auch im Krankheitsfall. Frau Arndt hat diese Aufgabe kompetent gelöst. Für repräsentative Zwecke haben wir Herrn Dr. Henjes und Herrn Kaminski aus den Reihen des Stadtrates.

Was die Stadträte von den Aussagen der Oberbürgermeisterin halten, lesen Sie in der nächsten Woche.


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