Freitag, 19. Juli 2019
Mittwoch, 3. Juli 2019

DREIHEIDE

Die Wahl zwischen Kehren und Zahlen

Der amtierende Bürgermeister Hans-Jürgen Fink. Foto: Privat

von unserem Redakteur Nick Leukhardt

Dreiheide. Die Straßenreinigunssatzung war Thema im Gemeinderat. Einige Bürger im Dreiheider Gemeindegebiet halten sich nicht daran, was für Unmut bei den Räten sorgte. Die TZ sprach darüber mit dem amtierenden Bürgermeister.

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Auch wenn es eigentlich nicht Teil der Tagesordnung der vergangenen Sitzung des Gemeinderats in Dreiheide war, wurde am Dienstag-Abend doch angeregt über die Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung diskutiert. Bürgermeister Hans-Jürgen Fink brachte das Thema zur Sprache, einige andere Räte stiegen mit ein und äußerten ebenfalls ihren Unmut zur Reinigungs-Situation im Gemeindegebiet. Im Nachgang sprach die TZ nun mit Bürgermeister Fink über das Thema.

TZ: Was ist der Grund dafür, dass die Straßenreinigung in Dreiheide nun zur Sprache kam?
H.-J. Fink:
Das ist ein Thema, welches uns schon lange beschäftigt und nun mit den neuen Gemeinderat endlich angegangen werden muss.

Wo genau liegt das Problem?
Wir haben zwar eine Straßenreinigungssatzung in unserem Gemeindegebiet, die jeden Grundstückseigentümer verpflichtet die vor dem Grundstück liegenden Flächen bis zur Straßenmitte zu reinigen. Das gilt für die Entfernung von Unkraut, auch im Schnittgerinne sowie im Frühjahr für das Entfernen des Splittes vom Winterdienst. Hier möchten wir nochmals alle Eigentümer höflich an Ihre Pflichten erinnern. Im Rahmen unserer Verwaltungsgemeinschaft ist ansonsten für die Durchsetzung das Ordnungsamt in Torgau zuständig. Ich möchte natürlich erwähnen das ein Großteil der Bürger diese Pflicht nachkommt, aber einige eben nicht. Gerade bei den Grünstreifen vor den Grundstücken müssen wir über die Ortschaftsräte im Einzelnen mit den Anliegern reden um eine kompromissfähige Lösung zu finden.  

Welche Möglichkeiten sehen Sie dann jetzt für die Zukunft?
Da gibt es eigentlich nur zwei. Entweder, die Bürger greifen zukünftig einfach selbst zu Schaufel und Besen oder wir müssen die Arbeiten wie zum Beispiel Splitt mit einer Kehrmaschine entfernen lassen und die Kosten auf die Bürger umlegen.

Lässt sich denn schon absehen, wie viel die Bürger von Dreiheide gemäß dem Fall mehr bezahlen müssten?
Nein, das können wir noch nicht sagen, soweit sind wir noch nicht. Wir werden die Sache als nächstes erstmal im neuen Gemeinderat nach der Sommerpause besprechen und dann alle Bürger anschreiben. Dann wird über das Thema debattiert und abgestimmt. Aber das ist im Moment alles noch Zukunftsmusik. Wichtig ist im Moment nur, dass etwas getan werden muss, damit unsere Gemeinde auch weiterhin sauber und ordentlich bleibt. Gestatten Sie mir an dieser Stelle noch ein paar Anmerkungen. Wir haben bis zum heutigen Tage keine Straßenausbausatzung beschlossen. Das heißt dass niemand beim Straßenbau unserer doch guten Infrastruktur etwas bezahlen musste. Es wird auch weiterhin nicht unser Ziel sein die Einwohner unnötiger Wiese zu belasten. Deshalb wollen wir an das Verständnis jedes einzelnen appellieren, ihre Pflichten nachzukommen.

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