Dienstag, 25. Februar 2020
Dienstag, 28. Januar 2020

TORGAU

"Es wurde nichts verschwiegen"

Romina Barth äußert sich zu den Vorwürfen von Ulf Podbielski.Foto: TZ/Archiv

von unserer Redakteurin Elisa Perz

Torgau/Striegau. Romina Barth äußert sich zu den Vorwürfen von Stadtrat Ulf Podbielski, dass den Räten in Bezug auf die Kündigung der Städtepartnerschaft einige Sachverhalte verschwiegen worden seien.

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Auf einen gemeinsamen Nenner kommen Ulf Podbielski und Romina Barth in dieser Sache nicht. Von dem Besuch der Ratssitzung in Striegau war der Torgauer Stadtrat im Dezember verärgert zurückgekehrt. Durch Informationen, die er vor Ort in Polen erhalten hatte, stand für ihn fest, dass ihm und seinem hiesigen Gremiumskollegen bestimmte Sachverhalte in Bezug auf die Kündigung der Städtepartnerschaft verschwiegen worden seien. So zum Beispiel, dass das einzige Schreiben, das vor der Kündigung nach Striegau geschickt wurde, in einer privaten E-Mail von Romina Barth an die Dolmetscherin bestanden habe (TZ berichtete).

Auf schriftliche Anfrage widerlegte Torgaus Oberbürgermeisterin jenen Vorwurf. „Die Aussage des Stadtrates Podbielski zum Schriftwechsel mit der polnischen Seite ist eine unzutreffende Information. Es wurde nichts verschwiegen“, stellte die Verwaltungschefin klar.

Der Linke-Stadtrat hielt im Gespräch mit der TZ jedoch dagegen. Den Räten sei nur gesagt worden, dass eine Mail nach Striegau rausgegangen sei. Nicht an wen, nicht in welcher Form. „Zugegeben: Es handelte sich um eine E-Mail von Romina Barth, die sie der Dolmetscherin von ihrer Adresse als Oberbürgermeisterin und von keinem privaten Account zukommen lassen haben muss. Aber sie hat scheinbar keine Bitte um Weiterleitung, eine Stellungnahme oder dergleichen enthalten, sondern lediglich die Aufforderung zur Begleichung der Kosten.“

Davon möchte sich Podbielski  in der kommenden Woche selbst überzeugen. Er plant nämlich, in der nächsten hiesigen Ratssitzung mehrere Anfragen rund um das Thema Städtepartnerschaft zu stellen, manche zuvor auch schriftlich. Eine davon betrifft die angebliche E-Mail von der OBM an die polnische Dolmetscherin. „Ich will diese Mail sehen.“

Ob ihm dieser Wunsch gewährt wird, bleibt allerdings abzuwarten. Denn gegenüber der Heimatzeitung machte sie deutlich, dass es „keiner weiteren öffentlichen Diskussion über den Sachvortrag hinaus und die anschließende Diskussion in jeweils zwei Sitzungen des Stadtrates“ bedürfe. Den Stadträten seien „eine vollumfängliche Sachdarstellung und ausreichend Zeit für die Entscheidungsfindung“ gegeben worden.

Übrigens: Zweifel, dass die Kündigung der Zusammenarbeit mit Striegau nicht rechtskräftig ist, hat die Verwaltungschefin keine. „Eine Städtepartnerschaft kann von einer Seite beendet werden“, teilte sie schriftlich mit. Ohne Angaben zu machen, auf welchen Grundlagen ihre These beruht. Somit ging sie auch nicht auf die Frage ein, ob die Gültigkeit der Kündigung von Torgauer Seite im Vorfeld geprüft wurde. Anlass für jene Nachfrage hatten die Schilderungen Podbielskis sowie polnische Medienberichte gegeben, denen zufolge die  Striegauer Vertreter die einseitige Aufhebung in Frage stellen. Denn sie vertraten in der Ratssitzung die Ansicht, dass für die Auflösung der Partnerschaft ein Einverständnis von beiden Städten nötig ist.


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