Mittwoch, 25. April 2018

 
Samstag, 21. April 2018

ALLGEMEIN

Die Stadtratsfraktion der SPD

Liebe Leserinnen und Leser,

viele von Ihnen nutzten am 8. April die Gelegenheit, das Frühlingsfest im Zentrum der Stadt zu erleben und dies mit dem Besuch des Rathauses zu verbinden.

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Der „Tag der offenen Rathaustür” gab den Stadträten, so auch unserer SPD- Fraktion, eine weitere Möglichkeit, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Auch wenn unser Ortsverein und die Stadtratsfraktion in regelmäßigen Abständen montags von 16 bis 18 Uhr im Büro in der Schlossstraße 21 Sprechzeiten anbietet, so war die Präsentation im Rathaus mit Dokumenten und Fotos von herausragenden Persönlichkeiten der SPD-Geschichte ein Thema, das Interesse weckte und den Einstieg zur Diskussion über aktuelle kommunale Probleme bot.
Unter anderem engagiert sich die SPD-Fraktion seit Anfang des Jahres für die Wiedereröffnung der Sparkassen-Servicestelle auf dem Markt. Deren Schließung hatte große Verärgerung bei Einwohnern und Gästen ausgelöst. Auch wenn die Reaktion der Sparkasse auf unsere Bemühungen bisher ablehnend war, lassen wir uns nicht entmutigen und bleiben dran, auch mit unserer Anregung, dass von allen Stadtratsfraktionen gemeinsam Druck durch eine diesbezügliche Petition an die Sparkasse Leipzig ausgehen sollte.
In den Gesprächen mit Bürgern wird häufig der Wegfall des Katharina-Tages thematisiert. Wir stellen uns hierbei hinter die Standpunkte von Herrn Sens und Herrn Boes und sind selbst enttäuscht über diese Entscheidung, da leider keine Diskussion im Stadtrat vorausging. Gerade die Auslobung der Katharina-Botschafterin war ein weitausstrahlendes Alleinstellungsmerkmal Torgaus. Wir werden uns im Stadtrat für dessen Weiterführung einsetzen.
Torgau besitzt eine überdurchschnittliche Zahl von Vereinen und Kulturstätten mit großartigem Leistungsumfang. Unsere Fraktion hält auch in Zukunft an der Forderung nach einer kooperativen Bündelung in Form einer städtischen Zentralstelle fest.
Wir Stadträte leisten eine wichtige Tätigkeit als Verbindung der Bürger mit ihrer kommunalen Verwaltung. Als höchstes entscheidendes Organ haben wir Stadträte eine Kontrollfunktion über die Durchführung der Beschlüsse des Rates, und deshalb sind wir alle verpflichtet, einzig zum Wohl unserer Stadt und ihrer Ortsteile zu handeln.
Deshalb wünschen wir uns auch eine Verbesserung der Diskussionskultur im Stadtrat. Allzu oft vergessen einzelne Räte, dass kritische Fragen und Statements aus der Sorge um richtige Entscheidungen oder Vermeidung von Fehlern entstehen. Auf vorgefassten Meinungen zu bestehen, ist nicht unbedingt die bessere Lösung; schon gar nicht durch Beschimpfungen.
Mit freundlichen Grüßen und allen Lesern ein schönes Frühlingswochenende wünscht

Dr. Frank Henjes
Fraktionsvorsitzender

 


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