Freitag, 25. Mai 2018

 
Dienstag, 6. August 2013

LOKALGESCHEHEN

Verwirrspiel um die B 87n

Die Forderung nach einer vierspurigen B 87n besteht weiter. Doch das hier an der Eilenburger Kreuzung aufgehängte Transparent, das eben diese Forderung herausschreit, könnte auch sinnbildlich für die aktuelle Situation sein. Langsam verliert es den Halt und wenn nicht bald jemand tatsächlich zupackt, liegt es in Kürze am Boden. Foto: TZ/S. Stöber

von unserer Redakteurin Eileen Jack

Nordsachsen (TZ). Als die Neuigkeit schlechthin – der Durchbruch – wurde kürzlich verkündet, dass der Freistaat das Projekt B 87n für den neuen Bundesverkehrswegeplan anmelden will.

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Nordsachsen (TZ). Als die Neuigkeit schlechthin – der Durchbruch – wurde kürzlich verkündet, dass der Freistaat das Projekt B 87n für den neuen Bundesverkehrswegeplan anmelden will. Doch von einem wirklichen Durchbruch sind alle Beteiligten leider noch ein ganzes Stück entfernt. Erreicht ist mit der Absichtserklärung des Freistaates, alle Maßnahmen, die 2015 nicht im Bau sind, fristgemäß im Herbst dieses Jahres für den neuen Bundesverkehrswegeplan anmelden, aber noch nichts. Das letzte Wort hat der Bund. Er entscheidet, ob die B 87n tatsächlich aufgenommen wird.

„Der Neubau der B 87n zwischen Torgau und Leipzig ist eines der Schlüsselprojekte im Landesverkehrsplan 2025. Diese stehen auf der Prioritätenliste des Freistaates gegenüber dem Bund, also auch bei den künftigen Verhandlungen zum Bundesverkehrswegeplan, ganz oben“, erklärt Florian Schäfer, Pressesprecher des Sächsischen Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr, auf eine entsprechende Nachfrage der Torgauer Zeitung. Die Experten in Dresden rechnen der B 87n aber auch durch die schrittweise Fertigstellung weiterer in der Realisierung bereits fortgeschrittener Schlüsselprojekte, wie zum Beispiel der A 72 oder der B 178, bessere Chancen aus. Und dann kommt ja auch noch der Schachzug namens DEGES ins Spiel. Um den Projektfortschritt zusätzlich zu beschleunigen, hat das Verkehrsministerium alle weiteren Planungen des Vorhabens der DEGES übergeben (TZ berichtete).

Die besitzt laut SMWA sowohl die Kapazitäten als auch das erforderliche Know-How und die entsprechende Erfahrung mit vergleichbaren Großprojekten. Den Menschen vor Ort, den Nordsachsen von Eilenburg bis Torgau und darüber hinaus, schwant nichts Gutes. Sie fürchten hinter den aktuellen Entwicklungen nichts anderes als eine neue Hinhaltetaktik, ein erneutes Ruhigstellen, bis das Projekt vielleicht ganz von der Bildfläche verschwindet. Ein weiteres Indiz dafür ist die schier endlose Debatte über die vermeintlich sinnvolle Teilung des Projekts. Immer wieder wird die als vorteilhaft ins Feld geführt, könne die Planung doch so zügiger vorangetrieben werden. Doch eine verbindliche Entscheidung diesbezüglich gibt es bisher nicht. „Die Teilung in die Abschnitte Leipzig–Eilenburg und Eilenburg–Landesgrenze kann erst mit Wiederaufnahme des Raumordnungsverfahrens erfolgen. Dies ist abhängig von der Zustimmung des Bundes zur Planung der B 87n. Hierzu stehen wir in Kontakt mit dem Bund.

Das weitere Vorgehen wird die DEGES abschließend mit der Raumordnungsbehörde bei der Landesdirektion Sachsen klären“, sagt Florian Schäfer weiter. Und wieder wird der offensichtlich Schwarze Peter zwischen den Zeilen weitergeschoben, in diesem Fall an die Landesdirektion, die für das Raumordnungsverfahren – das ruht nach wie vor – verantwortlich ist, aber selbst auch jegliche Verantwortung für die aktuell stagnierende Situation von sich weist. Das Raumordnungsverfahren nämlich könne erst dann aufgenommen werden, wenn das Landesamt für Straßenbau und Verkehr einen entsprechenden Antrag stellt, so die Aussage von Stefan Barton, Pressesprecher der Landesdirektion. Voraussetzung für den Antrag ist aber der Segen des Bundes für die Finanzierung des Projekts. Und eben der liegt noch nicht vor und das ganze Verfahren dreht sich weiter im Kreis. Und dabei könnte alles so schnell gehen. Denn ist das Raumordnungsverfahren erst einmal wieder aufgenommen, könnte es innerhalb einer Frist von sechs Monaten abgeschlossen werden, wenn, ja wenn alle notwendigen Unterlagen vollständig vorliegen.

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