Donnerstag, 17. Januar 2019

 
Samstag, 15. Dezember 2012

LOKALGESCHEHEN

HIT lädt Abgeordnete zum Gespräch ein

von unserer Redakteurin Eileen Jack

Torgau (TZ). Verwundert reagierten die HIT-Geschäftsführer auf den TZ-Beitrag vom 14. Dezember mit der Erklärung der Oberbürgermeisterin und den Kommentaren der Fraktionsvorsitzenden zum Stand der Dinge.

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Torgau (TZ). Verwundert reagierten die HIT-Geschäftsführer auf den TZ-Beitrag vom 14. Dezember mit der Erklärung der Oberbürgermeisterin und den Kommentaren der Fraktionsvorsitzenden zum Stand der Dinge. „So viel Unwissenheit über den größten Arbeitgeber und ein Investitionsvorhaben in dreistelliger Millionenhöhe bei den Personen, die über den Bebauungsplan entscheiden sollen, kann man kaum fassen. Ob wir einen Stadtrat, der sich so von der Verwaltung einseifen lässt, anderen Investoren als Partner empfehlen können, muss ich mir noch gründlich überlegen“, erklärt Günther Hilmer, einer der beiden Gesellschafter von HIT gestern gegenüber der Torgauer Zeitung.

Er verweist darauf, dass HIT auf der Grundlage des im März dieses Jahres geschlossenen Vertrags mit der Stadt zwar die kompletten Kosten für das Bebauungsplanverfahren übernommen habe, aber am Planungsprozess vor allem in den letzten Wochen kaum noch beteiligt gewesen sei. „Informationen insbesondere über die von Andrea Staude erwähnten vielfältigen Abstimmungsprozesse mit anderen Behörden haben wir überhaupt nicht oder nur sporadisch und auf Drängen unserer Anwälte bekommen. Zugleich wissen wir, dass sich bis Herbst und zum Leidwesen des eingeschalteten Planungsbüros die zuständigen Stellen der Stadt überhaupt nicht richtig zuständig gefühlt haben“, meint Karlheinz Lippmann, der andere HIT-Gesellschafter und spricht davon, auch seitens des Planungsbüros sei das Vorgehen der öffentlichen Stellen als „absolut grenzwertig“ bezeichnet worden. Lippmann geht davon aus, dass mit der Planung und der Behandlung der jetzt zahlreich benannten Probleme erst kurz vor Torschluss, nämlich seit Ende November, begonnen worden sei; sprich erst, seit sich die Stadt extern juristisch beraten lässt. Auch der nun abzuschließende städtebauliche Vertrag, in dem alle Einzelheiten geregelt werden sollten, zum Beispiel auch der Ausbau des Forstweges, sei von der Stadt erst Ende November vorgelegt worden.

„Dabei hat unser Anwalt die Vertreter der Stadt schon bei einer Besprechung im Juni auf die Notwendigkeit solcher Verträge hingewiesen und ausdrücklich dazu aufgefordert, schnellstmöglich erste Vertragsentwürfe zu präsentieren“, erklärt Lippmann und fügt an: „Dann hätte man mit der Stadt schon frühzeitig darüber sprechen können, ob der Ausbau des Forstwegs angesichts der Planungen von HIT für einen unmittelbaren Bahnanschluss und die mögliche Verlegung der B 87 näher an das Betriebsgelände heran überhaupt sinnvoll wäre.“ Als unfair bezeichnete Anwalt Klaus Füßer die Tatsache, dass die Stadt HIT Holz bereits im März die Verpflichtung „übergestülpt“ habe, den Ausbau des Forstweges aus eigener Tasche zu finanzieren. Dennoch sei das Unternehmen bereit, die Kosten anteilig zu übernehmen, gegebenenfalls auch vorzufinanzieren.

Abschließend stellen Günther Hilmer und Karlheinz Lippmann gegenüber der Torgauer Zeitung fest, das „vonseiten der Stadt und des Landkreises in den vergangenen Wochen viel Unsinn verbreitet wurde“. Und deshalb kündigen beide für Anfang 2013 eine umfassende Informationsveranstaltung an. „Es wird das Beste sein, wenn wir nun unsere Sicht der Dinge in einem öffentlichen Termin erklären, zu dem natürlich auch alle Stadträte persönlich eingeladen werden. Vielleicht gelingt es ihnen dann besser, zukünftig in öffentlichen wie nichtöffentlichen Sitzungen die richtigen Fragen zu stellen“, erklärt Lippmann mit einem Schmunzeln und ergänzt: „Der Termin wird spannend, werden wir in diesem Rahmen doch auch gleich unsere millionenschwere Schadenersatzklage gegen den Landkreis vorstellen.“

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