Sonntag, 16. Dezember 2018

 
Freitag, 6. Januar 2012

LOKALGESCHEHEN

Bringt eine Eingemeindung Schildaus nur Nachteile?

von unserer Redakteurin Eileen Jack

Torgau (TZ). Bislang ist eine mögliche Eingemeindung noch nicht auf den Tischen der Torgauer Stadträte gelandet. Lediglich im Ältestenrat und in den einzelnen Fraktionen wurden über diese Möglichkeit beraten.

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Torgau (TZ). Bislang ist eine mögliche Eingemeindung noch nicht auf den Tischen der Torgauer Stadträte gelandet. Lediglich im Ältestenrat und in den einzelnen Fraktionen wurden über diese Möglichkeit beraten. Und doch wird schon jetzt klar, dass diese Thematik den Torgauer Stadtrat zu spalten scheint.

„Die Stadt Schildau möchte natürlich die Hochzeitsprämie nutzen und sucht nun nach einer schnellen Variante einer Eingemeindung“, erklärte CDU-Fraktionschef Matthias Grimm-Over auf Nachfrage der Torgauer Zeitung. Gleichzeitig bringt er zum Ausdruck, dass eine überstürzte Entscheidung hier die falsche wäre. „Die Stadt Torgau hat gerade den Prozess der Eingemeindung von Pflückuff erfolgreich beendet und startet nun die Eingemeindung von Zinna-Welsau, hoffentlich ebenso erfolgreich“, so die Meinung der CDU-Fraktion des Stadtparlamentes. Für Matthias Grimm-Over kann ein informelles Gespräch, wie es das mit dem Schildauer Stadtrat im November vergangenen Jahres gab, noch keine Grundlage für eine Entscheidung sein. „Wir haben uns im Ältestenrat im Dezember verständigt, ein weiteres und diesmal strukturierteres Gespräch mit dem Stadtrat Schildau zu führen. Zusätzlich muss der Stadtrat Torgau schnell grundsätzlich reden und entscheiden, wohin die Reise gehen soll. Wollen wir, wie die Stadt Grimma, alles um uns herum eingemeinden?
30 000 Einwohner in unzähligen Ortsteilen von Otterwisch bis Mutzschen. Oder formulieren wir bestimmte Voraussetzungen für diesen Prozess. Aus meiner Sicht wäre es noch gescheiter, wenn die ganze Region des Altkreises Torgau gemeinsam ins Gespräch über die Gemeindegebietsentwicklung kommt und damit aktiv auf die Entwicklung Einfluss nimmt“, erklärt der CDU-Fraktionschef. 

Skeptisch steht auch die FDP-Fraktion im Torgauer Stadtrat einer möglichen Eingemeindung Schildaus gegenüber. „Wir haben sehr unterschiedliche Interessen. Zudem ist Schildau ziemlich weit weg von Torgau. Und im Schildauer Rat besteht offensichtlich keine Klarheit über die wirtschaftliche Situation der Stadt“, so die Erklärung von FDP-Fraktionschef Dr. Joachim Müller. Seiner Auffassung nach müssen er und seine Amtskollegen primär im Interesse der Torgauer Bürger handeln. Und auch aus diesem Grund wäre eine Eingemeindung Zinnas laut FDP gegenwärtig nicht sinnvoll. „Sie brächte zu viele Nachteile für Torgau mit sich“, so Dr. Müller.

Das sieht auch die LINKE so. „Es gibt aus Schildauer Sicht einfach zu viele offene Fragen. Der Stadt fehlt zum Beispiel eine Brückendokumentation. Auch hinkt sie mit der Sanierung ihrer Gewässer weit hinterher. Allein für die Lösung dieser beiden Probleme wäre die Hochzeitsprämie wahrscheinlich aufgebraucht“, sagt Linke-Fraktionschef Eberhard Sehrt. Auch dass die Stadt Schildau ihren Vereinen in der Vergangenheit keinerlei Förderung hat zukommen lassen, sieht er als Problem. „Das ist ein zweischneidiges Schwert. Gehört Schildau zu Torgau, müssen alle Vereine gleich behandelt werden“, erklärt er, befürchtet enorme Zusatzkosten und sieht für Torgau im Moment ausschließlich Nachteile. „Und da Schildau offensichtlich nicht in der Lage ist, Vorteile aufzuzeigen, gibt es wahrscheinlich auch keine“, so die Meinung der LINKE-Fraktion.

Ganz anders beurteilt die Freie Wählergemeinschaft die Lage. Sie befürwortet die Aufnahme von konkreten Sondierungsgesprächen mit der Stadt Schildau zu einer möglichen Eingemeindung noch im laufenden Kalenderjahr. „Es spricht nichts dagegen, einem solchen Ansinnen der Schildauer nicht Rechnung zu tragen. Sollten die Gespräche aufzeigen, dass für die Stadt Torgau ein  Zusammenschluss mit Schildau durchaus attraktiv und ohne finanzielle Risiken durchführbar ist, so sollte noch in 2012 ein entsprechender  Vertrag aufgesetzt und unterschrieben werden. Das Argument, wegen der anstehenden Gespräche zur Eingemeindung der Gemeinde Zinna/Welsau ein Zeitproblem zu haben, hat für mich bestenfalls Alibicharakter“, so FWG-Fraktionschef Eckhard Schultze im Gespräch mit der Torgauer Zeitung.
SPD-Fraktion
Relativ offen steht auch die SPD-Fraktion dem Eingemeindungsthema gegenüber. „Wir haben prinzipiell nichts dagegen, auch wenn sich herausgestellt hat, dass Schildau einige finanzielle Probleme klären beziehungsweise lösen muss“, sagt Fraktionschef Dr. Frank Henjes. Er geht im Moment davon aus, dass in Schildau und den Ortsteilen ein hoher Investitionsbedarf herrscht, der Torgau einiges kosten würde. „Dennoch lehnen wir die Geschichte nicht von vornherein ab, sondern wollen sehen, was die weiteren Gespräche bringen“, so Henjes weiter. Torgau und Schildau sollten sich aus seiner Sicht die zur Verfügung stehende Zeit nehmen und alle Eventualitäten prüfen, bevor sie eine Entscheidung in die eine oder andere Richtung fällen. „In den nächsten Monaten wird sich einiges klären“, ist sich der SPD-Mann sicher.

Stellungnahme der Stadt Torgau
Anfang November 2011 gab es eine erste Beratung zwischen Stadträten der Gneisenaustadt Schildau und Stadträten der Großen Kreisstadt Torgau zu dem Begehren der Schildauer, die Möglichkeiten einer Eingliederung in absehbarer Zeit, unter anderem mit der Zielrichtung Torgau, auszuloten. Zwischenzeitlich haben die Schildauer sich entschieden, diesen Weg intensiv zu verfolgen. In den kommenden Wochen wird es weitere Gespräche auf Verwaltungsebene zwischen den Stadtverwaltungen Schildau und Torgau dazu geben.



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