Mittwoch, 28. Juli 2021
Sonntag, 11. Juli 2021

Von Fitnessparcours bis Feuerwehrdomizil reichen die Vorhaben

von unserer Redakteurin Bärbel Schumann

Die Vorhabensliste für den Einsatz der Gelder aus der Investitionspauschale für den Ländlichen Raum ist lang. Auch Förderprojekte sollen so unterstützt werden.

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Torgau. ?Im Jahr 2018 verabschiedete der Landtag das von der Sächsischen Staatsregierung eingebrachte Gesetz zur Stärkung der Kommunen im Ländlichen Raum. Das sieht vor, dass  kreisangehörige Gemeinden für die Jahre 2018 bis 2020 jeweils 70 Euro für die ersten 1000 Einwohner ausgezahlt bekommen. Eine Gemeinde kann also maximal 70000 Euro pro Jahr erhalten. Die Mittel stehen den Kommunen zur freien Verfügung. Neben dem Einsatz für Investitionen oder als Eigenmitteleinsatz bei geförderten Investitionen, können die Gelder daher auch für laufende Aufwendungen, wie beispielsweise die Vereinsarbeit, verwendet werden. Weitere Beispiele für die Verwendung der Mittel sind Maßnahmen zur Vitalisierung der Ortskerne, Investitionen in die Bildungsinfrastruktur, die Digitalisierung oder den kommunalen Straßenbau. 

Auch nach 2020 werden auf der Grundlage dieses Gesetzes Kommunen im Ländlichen Raum weiter unterstützt. Die Stadt Torgau kommt mit ihren insgesamt 16 Ortsteilen so weiterhin in den Genuss einer solchen finanziellen Unterstützung. 

Aufgesparte Mittel 

Im April erhielt die Stadt Torgau bereits den Festsetzungsbescheid für das Jahr 2021 über die pauschale Zuweisung der Mittel zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in Höhe von 70000 Euro . Über deren Verwendung soll der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung entscheiden. Dafür ebneten Technischer und Verwaltungsausschuss den Weg, in dem sie die Vorschläge der Stadtverwaltung zum Einsatz der Mittel  einstimmig bestätigten. Diese sieht auch vor, die per Beschluss vom Dezember 2018 festgesetzten Anteile aus der Pauschale der Jahre 2019 und 2020 für die Maßnahme „Brandschutz-und baurechtliche Ertüchtigung des Raumes über der Feuerwehr Loßwig“  jetzt einzusetzen. Dieses Vorhaben konnte aufgrund fehlender Fördermöglichkeiten nicht fristgerecht realisiert werden, so dass über die Verwendung der Mittel erneut zu beschließen ist. Somit stehen in diesem Jahr  insgesamt 141307 Euro zur Verfügung.

Lange Vorhabensliste

Ganz oben steht im Ortsteil Graditz die Fertigstellung des Nebengebäudes bei der Feuerwehr. Dafür sollen 25.000 verwendet werden. Hinzu kommen weitere 10000 Euro für eine ordentliche  Zuwegung zum Nebengebäude. Geld fließen soll auch in den Radwegebau zwischen Graditz und Pülswerda.  32.000 Euro werden hier beim Eigenanteil im Rahmen einer anderen Förderung eingesetzt. In Graditz/Werdau sollen 5000 Euro in die Anschaffung eines Spielgerätes auf dem Spielplatz fließen. Zur Beräumung eines städtischen Gartengrundstückes und für die Dacheindeckung des Bungalows in Loßwig sind je 3000 Euro aus der Pauschale eingeplant. Zum Einsatz wird auch im Bereich Staupitz und Melpitz Geld kommen. Hier will die Verwaltung 25ooo Euro für den Verbindungsweg zwischen beiden Orten verwenden.  

Auch der Freizeitbereich wird Nutznießer. Hier steht das Projekt des Fitnessparcours in Beckwitz auf der Vorhabensliste. 10000 Euro sollen hier beim Eigenanteil im Rahmen einer anderen Fördermöglichkeit eingesetzt werden.  Für das Mehderitzsch Dorfgemeinschaftshaus sind 10000 Euro eingeplant. Es wird dafür Fenster erhalten.  In Weßnig/Kunzwerda ist vorgesehen, dass 10307 Euro in die Ausstattung eines Containers fließen.  Die Summe von 8000 Euro kommt in der Döbernschen Straße zum Einsatz. Hier sollen Straßenleuchten erneuert werden, um auch den Schulweg sicherer zu machen. 

Soweit vorgesehene Maßnahmen kostengünstiger als veranschlagt realisiert werden können, werden die freiwerdenden Gelder zugunsten der anderer Maßnahmen verwendet. Die Mehrerträge beziehungsweise Mehreinnahmen aus der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes dienen der Deckung der entsprechenden Aufwands- und Ausgabeansätze im Haushaltsplan. Nun obliegt es dem Stadtrat, in seiner nächsten Sitzung diese Vorhabensliste zu verabschieden. 

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