Freitag, 22. Oktober 2021
Dienstag, 12. Oktober 2021

Stadträte stolpern fast über Reinigungsbeschluss

von unserem Redakteur Christian Wendt

Belgern-Schildau. Ein alter Dienstleistungsvertrag läuft aus. Hinter dem neuen gab es zur Stadtratssitzung jedoch reichlich Fragezeichen.

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Die Frage, warum eigentlich das Podium  ohne die drei Amtsleiterinnen so spärlich besetzt sei, war nur der Auftakt einer regelrechten Fragenlawine, die  zur jüngsten Belgern-Schildauer Stadtratssitzung im Schildauer Volkshaus losgetreten wurde. Dabei ging es doch eigentlich nur um die Vergabe von Reinigungsleistungen in kommunalen Gebäuden im Bereich Belgern, über die abgestimmt werden sollte. 

295000 Euro

Doch was heißt schon „nur“? 295000 Euro will die Stadt dafür pro Jahr ausgeben. Der Vertragsentwurf selbst war auf eine zweijährige Dauer ausgelegt. Bis es zur Abstimmung kam, tickten die Minuten munter herunter. Nicht zuletzt auch deswegen, weil zur Sitzung nicht klar war, wann denn überhaupt der Vertrag beginnen soll. Zudem stieß sich beispielsweise B90/Grüne-Stadtrat Matthias Schulze an der Tatsache, dass die Verwaltung trotz eines Versprechens keine Rechnung aufgemacht habe, wie teuer der Kommune die Reinigung käme, wenn sie diese mit eigenem Reinigungspersonal absichere. Der für die CDU im Stadtrat sitzende Dr. Wolfgang Ender kritisierte einen  Alleingang des ehemaligen Bürgermeisters Matthias Griem (FWG), wonach dieser anscheinend versucht habe, dem Dienstleister Reinigungsmittel eines in der Stadt ansässigen Unternehmens vorschreiben zu wollen, was Amtsverweser Ingolf Gläser (CDU) mit einem von Griem ausgearbeiteten Corona-Hygienekonzept begründete. Erst auf Nachfrage der Torgauer Zeitung erklärte Gläser dann, dass diese Regelung nicht zum Tragen gekommen sei, weil sich der Dienstleister dagegen verwahrt habe.

Verschiebung?

Für Vize-Bürgermeister Jens Burghardt (Freunde der Feuerwehr) war dies alles zu viel. Bei all den offenen Fragen rund um die Vergabe beantragte er eine Verschiebung des Tagesordnungspunkts, was jedoch für weitere Diskussionen sorgte. Immerhin wäre die Kommune  Gefahr gelaufen, die Reinigung selbst nicht stemmen zu können, weil dazu einfach Planungsvorlauf und Personal fehle. „Ich glaube, wir tun uns keinen Gefallen damit, wenn wir das jetzt verschieben“, räumte Dr. Wolfgang Ender ein. Er sei sich sicher, dass die Reinigung mit eigenem Personal teurer werde. Zustimmung erhielt er von Jochen Werner (Freunde der Feuerwehr) und Dr. Sibylle Harsch (B90/Grüne). „Das bekommen wir allein schon von der Zeitschiene her nicht gebacken“, sagte Werner. Und für Harsch sei es für eine Verschiebung einfach zu spät gewesen. Amtsverweser Ingolf Gläser räumte ein, dass jene Vorlage eine schwache Vorstellung der Verwaltung sei, was ihm prompt durch Dr. Wolfgang Ender Kritik einbrachte. „Ein Amtsverweser muss solche Vorlagen doch prüfen und darf die Schuld nicht auf die Mitarbeiter  schieben“, gab Ender Gläser zu verstehen. Der wiederum glaubte in jenem Punkt der Vorbereitung auch den Ältestenrat in der Verantwortung. „Aber doch nicht bei solchen Details!“, entgegnete Dr. Sibylle Harsch. Für Jens Burghardt änderten all die Diskussionen nichts an dem Umstand, dass er wegen der vielen Fragezeichen den Punkt gerne zur nächsten Sitzung hätte aufrufen lassen. Mit seinem  Antrag auf Verschiebung blieb er indes allein auf weiter Flur. Mehrheitlich winkte der Stadtrat  den Vertrag, der zum 1. Januar greifen wird, durch.

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