Montag, 27. Juni 2022
Freitag, 17. Juni 2022

Oberbürgermeisterwahl in Torgau: Läuft bei der Wahlwerbung alles fair?

In der Stadt sowie in den Torgauer Ortsteilen werben die Kandidaten um Wähler-Stimmen. (Foto: Th. Manthey)

von Laura Krugenberg

Wahlwerbung ist strengen Regelungen unterworfen. Die OBM-Kandidaten bringen rund 300 Plakate in Torgau und Ortsteilen an.

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Torgau Läuft bei der Wahlwerbung zur bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl in Torgau alles fair ab? - Das fragten sich in den vergangenen Wochen mehrere Torgauer und Bürger, die zunehmend auf die Plakate in Torgau und den Ortsteilen aufmerksam wurden. Wie viele Plakate dürfen die Kandidaten und die Kandidatin anbringen, wo darf plakatiert werden und wer kontrolliert das Werben um die Wählerstimmen? - Die TZ hat bei der Stadtverwaltung nachgehakt.

Als Grundlage gilt die Sondernutzungssatzung der Großen Kreisstadt. Alle Kandidierenden dürfen maximal 100 A1 Plakate im Stadtgebiet sowie den Ortsteilen aufhängen. Die Stückzahl bezieht sich dabei auf reine Plakatwerbung, andere Wahlwerbungen sind Einzelfallentscheidungen.

Es gibt jedoch zahlreiche Einschränkungen, an welchen Stellen aufgehängt werden darf: "Es gibt Bereiche, in denen die Plakatierung zum einen aus Gründen der Stadtgestaltung, zum anderen wegen der Sicherheit und Ordnung ausgeschlossen ist", erklärt Anke Eckert, Leiterin des Ordnungsamtes. Das betrifft beispielsweise den kompletten Innenbereich der historischen Altstadt. Eine Plakatierung ist zudem am Friedhofseingang, in Bereichen unmittelbar vor Verkehrszeichen und Ampelmasten, an verschiedenen Brückenbauwerken, 15 Meter vor und hinter Kreuzungen, Einmündungen, Kreisverkehren sowie unübersichtlichen Stellen verboten. Auch an Bauzäunen und Baustellen sowie vor Wahllokalen darf nicht um Stimmen geworben werden.

Kontrolliert wird die Einhaltung der Vorgaben durch den gemeindlichen Vollzugsdienst. Was passiert, wenn mehr Plakate angebracht werden, als erlaubt? "Sollte das tatsächlich festgestellt werden, fordert das Ordnungsamt den Kandidaten auf, die Plakate zu beseitigen oder wir entfernen die Plakate auf dem Weg der Ersatzvornahme selbst, sofern der Kandidat der Aufforderung nicht nachkommt", so Thomas Zausch vom Gemeindevollzugsdienst. Laut den Kandidaten Henrik Simon (parteilos), Michael Bagusat-Sehrt (Die Linke) und Amtsinhaberin Romina Barth (CDU) wurde sich an die entsprechende Vorgabe gehalten. Auch seitens der Stadt gab es keine Meldung, dass mehr Plakate angebracht wurden als erlaubt.

Nicht nur für die Anzahl, auch für den Inhalt der Plakate gibt es gesetzliche Regelungen, die unter anderem im Pressegesetz festgehalten sind. So dürfen diese zum Beispiel keine verfassungsfeindlichen oder diskriminierenden Äußerungen enthalten.

Doch was war den Kandidaten und der Kandidatin bei der Wahlwerbung besonders wichtig? "Mir war wichtig, mich so wie ich bin darzustellen, damit sich die Torgauerinnen und Torgauer ein authentisches Bild von mir machen können - ohne künstliche Bildbearbeitung und Filter", erklärt Henrik Simon. Michael Bagusat-Sehrt geht hingegen mit mehreren Varianten ins Rennen: "Ich habe insgesamt fünf Motive. Eines speziell für die Ortsteile und eines speziell für Torgau-Nordwest - weil sie es wert sind." Amtsinhabern Romina Barth entscheidet bei ihrer Wahlwerbung nach Gefühl: "Wir haben eine ausgewogene Verteilung vorgenommen und nach Gefühl entschieden, ohne einen besonderen Fokus. Wir erneuern abgerissene und zerstörte Plakate täglich."

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