Dienstag, 13. September 2022

Torgau: Stadtrat tagt nun doch am 28. September

Sitzungs-Durcheinander im Rathaus Torgau: Nun findet die ursprünglich geplante Sitzung am 28. September doch statt, die zuvor anberaumte Sondersitzung wurde abgesagt. (TZ-Archiv)

von Silke Kasten

Torgau. Die Sondersitzung des Stadtrats, die für viel Wirbel sorgte, wurde abgesagt. Stattdessen tagen die Abgeordneten nun wie geplant am 28. Septemer. Der neue Oberbürgermeister Henrik Simon kann an diesem Tag vereidigt werden.

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Torgau Rolle rückwärts im Durcheinander der an- und abgesagten Stadtratssitzungen: Nun hat Oberbürgermeisterin Romina Barth die zunächst abgesagte Sitzung am 28. September, die ja schon lange geplant war, wieder auf den Terminkalender gesetzt. Der neu gewählte Oberbürgermeister Henrik Simon wird also an diesem Tag vereidigt werden können. Die für den 20. September anberaumte Sondersitzung wurde wieder gestrichen.

Wie berichtet, hatte Barth zunächst für den 7. September eine Sondersitzung des Stadtrats einberufen; Grund dafür sei angeblich eine "dringende Heizungsreparatur in der Sporthalle am Wasserturm". Wegen der Nicht-Einhaltung der Ladungsfrist, die von der Kommunalaufsicht beanstandet wurde, war dieser Termin dann auf den 20. September verlegt worden.

Es sprach sich in eingeweihten Kreisen schnell herum, dass der Grund für die Sondersitzung eher in Personalentscheidungen zu suchen ist. So sollten die beiden OBM-Stellvertreter und vor allem der Kämmerei-Chefposten noch schnell neu besetzt werden. Versuche dreier Fraktionen (FWG/FDP, SPD, Linke), den Ältestenrat im Vorwege einzuschalten, waren gescheitert. Kritiker monierten, dass der neue OBM vor vollendete Tatsachen gestellt werden solle. Nach weiteren Gesprächen lenkte die Oberbürgermeisterin, die zu Stadtratssitzungen einlädt, offenbar ein.

Henrik Simon wird offiziell am Sonnabend, 24. September, die Amtsgeschäfte übernehmen, da die Amtszeit von Barth am 23. September endet. Simons Vereidigung wird während der Stadtratssitzung am Mittwoch, 28. September, erfolgen. Die öffentliche Tagung beginnt 17 Uhr im Festsaal des Rathauses.

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