Dienstag, 14. Juli 2020
Freitag, 23. März 2018

NORDSACHSEN

2020 soll das Netz stehen

Kai Emanuel (Mitte) referierte am Mittwoch zum Breitbandausbau. Foto: TZ/Stöber

von unserem Chefredakteur Sebastian Stöber

So sehnsüchtig er erwartet worden war so nüchtern fiel er aus: Landrat Kai Emanuel hat am Mittwoch den aktuellen Stand in Sachen Breitbandausbau im Landkreis Nordsachsen vorgetragen.

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Torgau/Nordsachsen. Kurzfassung: Es geht voran, aber Bürokratie kennt keine Euphorie. Seit 3. März sichtet und bewertet das Team des Landratsamtes mit externer technischer und juristischer Unterstützung die eingegangenen Angebote für die sechs Ausbaugebiete, in die Nordsachsen unterteilt wurde.

Ende März, so Kai Emanuel, werde man die Verhandlungen mit den Bietern abgeschlossen haben. Dann würden sechs konkretisierte Fördermittelanträge beim Bund eingereicht. Zwar hält der Landkreis seit geraumer Zeit die vorläufigen Bescheide über  millionenschwere Fördermittel in den Händen, die konkreten Zahlen werden aber erneut überprüft. Nicht nur vom Bund, auch die Prüfer des Freistaats möchten einen erneuten Blick auf die Vorhaben Nordsachsens werfen, sobald der Bund sein OK gegeben hat. Zeigen alle Ministerien den erhobenen Daumen können schließlich die Verträge mit den Breitbandausbauern unterschrieben werden. Dann geht‘s los und bis Ende 2020 soll kein Haushalt Nordsachsen mehr unter einem Tempo von 30 Mbit surfen.

Diese 30 Mbit sind die Geschwindigkeit, unterhalb derer ein Gebiet laut nordsächsischer Breitbandausschreibung als unterversorgt, also als förderfähig gilt. In Nordsachsen – ausgenommen Schkeuditz und Eilenburg, die eigene Projekte verfolgen – sind das 43 Prozent aller Haushalte: 33 400. Am 31. Dezember werden, sofern alles klappt, 80 Prozent davon mit wenigstens 100 Mbit im Netz unterwegs sein, bei allen liegen dann auf jeden Fall 50 Mbit an. In seinen Ausführungen legte der Landrat Wert auf die Feststellung, dass der Kreis 72 Bildungseinrichtungen in das Projekt integriert habe.

Dass der Landkreis nicht flächendeckend auf ein 100-Mbit-Niveau gebracht werde sondern durch den Ausschluss von 30-Mbit-Gebieten wieder ein Flickenteppich entstehe, war ein Kritikpunkt, den der LINKE-Politiker Peter Streubel einbrachte: „Das ist eine vertane Chance, Nordsachsen ganz nach vorne zu bringen.“ Süßsauer kommentierte sein Fraktionschef Dr. Michael Friedrich, der zuletzt immer wieder die Kommunikationspolitik des Landrats in Sachen Breitband kritisiert hatte, den aktuellen Stand. Es sei ein schwacher Trost, dass der Landkreis beim Ausbau-Tempo innerhalb Sachsens vorne liege. Im europäischen Vergleich hinke man aber weit hinterher.“

Auf Friedrichs Frage, wie es denn um die durch den Freistaat angekündigte Übernahme der kommunalen Eigenanteile für den Ausbau stehe, erklärte Emanuel: „Wir haben einen Antrag auf 100-prozentige Übernahme gestellt und sind der Auffassung, dass wir die entsprechenden Bedingungen erfüllen.“
Über konkrete Startzeiten für rollende Bagger konnte der Landrat am Mittwoch nichts sagen. Auf die Frage von Detlef Bölke (FWG), wo zuerst angefangen werde, hieß es nur, dass in allen sechs Ausbaugebieten gleichzeitig der Startschuss falle und dann der Auftragnehmer am Zug sei.


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