Freitag, 20. September 2019
Dienstag, 20. August 2019

NORDSACHSEN

Was machen eigentlich... die Piraten in Nordsachsen?

Foto: Piratenpartei

von unserem Redakteur Nick Leukhardt

Nordsachsen. Stellte die Piratenpartei bei der letzten Landtagswahl noch in jedem nordsächsischen Wahlkreis einen Kandidaten, ist sie in diesem Jahr in keinem einzigen vertreten. Gibt es die Piratenpartei eigentlich noch? Und was macht sie im Jahr 2019? Diese und weitere Fragen beantwortet die TZ.

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CDU, SPD, Linke, Piraten, FDP, Grüne, AfD. So sah im Jahre 2014 die Liste der Parteien aus, die in Nordsachsen Kandidaten für die Landtagswahl aufgestellt hatten. Sie sieht eigentlich genau so aus wie heute, fünf Jahre später. Mit nur einem kleinen, aber feinen Unterschied. Heute stehen die Freien Wähler mit auf der Liste und die Piratenpartei ist von ihr verschwunden. Komisch eigentlich, schließlich hatte die damals aufstrebende Partei nicht nur in einem der drei nordsächsischen Wahlkreise einen Kandidaten aufgestellt, sondern direkt in allen dreien. Für den Wahlkreis 35 ging der Presseler Gerd Müller an den Start, Julia Beckert aus Radebeul im Wahlkreis 36 und Toni Salitz, damals wohnhaft in Radeburg, für den Wahlkreis 34.

Gibt's die überhaupt noch?

Nun steht im Jahr 2019 wieder eine Landtagswahl an und die Piratenpartei ist nicht nur von den nordsächsischen Kandidatenlisten, sondern auch weitestgehend aus dem Bewusstsein der Leute verschwunden. Im Vorfeld dieses Artikels sahen wir uns mehrfach mit der Frage konfrontiert: „Gibt es denn die Piratenpartei überhaupt noch? Und was macht die eigentlich heutzutage?“ Zwei Fragen, denen wir uns angenommen haben und die wir im Folgenden, zumindest in Teilen, beantworten wollen.

Die erste Antwort direkt vornweg: Ja, die Piraten-Partei gibt es noch. Und sie tritt sogar auch wieder bei der Landtagswahl mit an. Waren es 2014 jedoch noch 19 Kandidaten auf der Liste, zählt diese heute nur noch 10 Personen. In Nordsachsen ist davon jedoch keine vertreten. Denn der Regionalverband Leipziger Umland, zu dem auch unser Landkreis 2014 noch gehörte, existiert schlicht und ergreifend nicht mehr. Wie Steve König, Pressesprecher der Piraten, auf Nachfrage der TZ mitteilte, habe sich dieser 2016 aufgelöst. „Die Lumpis (LeipzigerUmlandPiraten; Anm. d. Red.) waren damals sehr aktiv im Vergleich zu vielen anderen unserer Kreisverbände und auch flächenmäßig der größte Regionalverband. Jedoch traten dort immer mehr Personen aus oder wanderten zu anderen Parteien ab, sodass 2016 nur noch der Vorstand und ein paar wenige Mitglieder übrig waren. Und dafür dann die Strukturen aufrechtzuerhalten, das lohnte sich dann einfach nicht mehr.“

Nur noch Stadtverbände übrig

Ein Schicksal, mit dem der nordsächsische Regionalverband nicht allein dastand. Denn tatsächlich erlebte die Piratenpartei in den Jahren 2014 und 2015 einen enormen Mitgliederrückgang, der für viele Stadt-, Kreis- und Regionalverbände das Aus bedeutete. Heute existieren von ehemals elf solcher Verbände lediglich die drei großen Stadtverbände Dreden, Leipzig und Chemnitz.

Doch auch wenn sich sämtliche Kreis- und Regionalverbände der sächsischen Piratenpartei in den vergangenen Jahren aufgelöst haben, sind sie auf dem Papier noch nicht ganz verschwunden und existieren weiterhin als sogenannte „virtuelle Verbände“. Das habe, so der Pressesprecher, aber vor allem buchhalterische Gründe. So stelle man sicher, dass in diesen Regionen trotzdem noch vereinzelte Mitglieder auf (finanzielle) Unterstützung zurückgreifen können.

Der Blick zurück

Was die beiden damaligen Landtagskandidaten aus den Wahlkreisen des Altkreises Torgau (35 und 36) heute machen, konnte die TZ leider nicht herausfinden. Weder Julia Beckert noch Gerd Müller waren für die Heimatzeitung zu erreichen, Toni Salitz stand ihr jedoch Rede und Antwort und wirft für sie einen Blick in das Jahr 2014.

„Eigentlich war ich Mitglied des Meißener Kreisverbandes“, erinnert er sich, „habe mich jedoch zusammen mit meinen beiden Parteikollegen auf die nordsächsische Liste schreiben lassen, weil der dortige Regionalverband schlichtweg keine Leute hatte. Wir haben uns nur aus dem Grund zur Wahl gestellt, damit die anderen Parteien die Stimmen nicht bekommen. Die Hoffnung, tatsächlich in den Landtag einzuziehen, hatten wir nie.“ Kurze Zeit nach der Landtagswahl 2014, bei der die Piraten ein Ergebnis von 1,6 Prozent erzielten, trat Toni Salitz aus der Partei aus. „Es wurde mir neben der Arbeit einfach zu viel, ich hatte keine Zeit mehr, mich in der Partei zu engagieren.“

Trotzdem war der Radeburger bis zum Schluss überzeugt von den Inhalten der Piraten. „Es war eine junge, aufstrebende Partei. Sie wollten das Netz zugänglicher machen und setzten sich unter anderem sehr stark für den Datenschutz ein. Dass hat mich überzeugt.“ Auch heutzutage stehen diese beiden Themenkomplexe im Wahlprogramm der Piratenpatei, jedoch hat sich ihr Interesse teilweise auch verlagert. So setzt sie sich unter anderem für eine bessere Klimapolitik ein, will mit ihrem liberalen Ansatz gegen das, im Frühjahr 2019 verabschiedete, Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz kämpfen. Und auch die Entwicklung des ländlichen Raums ist der Piratenpartei so wichtig wie nie. 

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