Mittwoch, 21. Oktober 2020
Montag, 4. November 2019

DREIHEIDE

Wer kümmert sich in Zukunft um Dreiheides Grünflächen?

Am Dienstag tagte der Dreiheider Gemeinderat im Versammlungsraum der Weidenhainer Feuerwehr. Foto: TZ/Leukhardt

von unserem Redakteur Nick Leukhardt

Dreiheide. Der Gemeinderat diskutierte über zukünftige Verantwortlichkeiten. Sollen die Bürger selbst Hand anlegen oder kümmert sich die Gemeinde selbst? Diese Frage wurde gestellt.

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Eine einheitliche Lösung muss her. Darüber war man sich am Dienstag in der Sitzung des Dreiheider Gemeinderats einig. Nur welche das sein sollte, darüber wurde heftig diskutiert. Die Rede ist von der Pflege der gemeindeeigenen Grünflächen. Genauer gesagt um die Grünflächen, die an Privatgrundstücke angrenzen. Wer soll sich in Zukunft darum kümmern, dass diese nicht verwahrlosen und ein unschönes Bild im Ort hinterlassen, lautete die Frage, über die man sich, und so viel sei an dieser Stelle schon einmal verraten, an diesem Abend nicht einig wurde.

Zwei Möglichkeiten

Bereits im Juni wurde das Thema im Gemeinderat aufgegriffen und im Nachgang auch in der TZ behandelt. Der damals amtierende Bürgermeister Hans-Jürgen Fink machte klar, dass es im Endeffekt nur zwei Möglichkeiten gebe: Entweder jeder Bürger leistet selbst einen kleinen Teil für die Ansehnlichkeit seines Orts oder die Gemeinde kümmert sich darum und teilt die entstehenden Kosten auf alle Einwohner auf.

Ging es in der damaligen Diskussion um die komplette Reinigung der öffentlichen Fläche vor einem Grundstück bis zur Straßenmitte, also zum Beispiel auch das Kehren von Splitt oder dergleichen, wurde sich am vergangenen Dienstag nun in erster Linie auf die Pflege der Grünflächen konzentriert. Die Meinung von Hans-Jürgen Fink blieb jedoch bestehen. Und auch Bürgermeister Wolfgang Sarembe, der an diesem Abend das Thema zur Sprache brachte, stimmte seinem Stellvertreter zu.

Eine einheitliche Lösung

Es gebe in der Gemeinde zwar genügend Bürger, die sich um die gemeindeeigenen Grünflächen direkt vor ihrem Haus kümmern würden, aber  auch ein paar, die das nicht tun.  „Wir müssen für die ganze Gemeinde zu einer einheitlichen Lösung kommen, denn möglicherweise wird das Problem mit dem steigenden Wohlstand immer schlimmer“, betonte Sarembe. Zwar sei rein rechtlich die Gemeinde für die Pflege zuständig, doch sei man bereits beim Ausbau zahlreicher Straßen ohne Kosten für die Anlieger den selbigen entgegengekommen, womit eine gewisses Engagement der Bürgerschaft gerechtfertigt sei.

„Wenn wir die Arbeit den Bürgern überlassen, dann ist das eine Spirale nach unten“, betonte Gemeinderat Guido Manske. „Was ist zum Beispiel, wenn ein Haus leer steht? Oder der eine drei Bäume und der andere gar keine hat? Die einzig faire Lösung ist eine Vergabe.“ Dem stimmte auch Michael Popp mit der Begründung zu, dass alles andere nur „Zoff“ gebe. „Die Frage ist dann nur, wie zieht man den Beitrag dafür dann ein und wie berechnet man ihn? Pro Person oder pro Grundstück?“ Hier hakte Hans-Jürgen Fink ein und erklärte, dass der einzige sinnvolle Weg eine Berechnung pro Grundstück und nicht pro Person sei. Die Frage von Gemeinderat Michael Görlich, ob es denn bereits eine Prüfung über mögliche Kosten einer solchen Vergabe gegeben habe, verneinte Fink und sagte, dass es ja bisher auch geklappt habe.

Gegen Ende der Diskussion schaltete sich auch der Süptitzer Ortsvorsteher Peter Klepel ein und argumentierte in eine komplett entgegengesetzte Richtung als seine Vorredner.  Eine Vergabe sei hoch kompliziert und ziehe eine Aktualisierung der Reinigungssatzung mit sich, genauso wie das Vorhaben, die Eigeninitiative der Bürger einzufordern. „Das zu steuern ist schwierig und wir machen es uns damit zu kompliziert.“ Sein Vorschlag: Die Leute einfach machen lassen. Wer Interesse an einer gepflegten Grünfläche vor dem Haus habe, der könne sich kümmern, alle anderen solle man jedoch nicht bestrafen. „Wir haben hier eine gute Grundlage dafür geschaffen, dass unsere Gemeinde schön aussieht. Alles andere ist Sache der Bürger.“

„Heißes Eisen“

Das Ende der Diskussion rund um das „heiße Eisen“, wie er es bezeichnete, führte Bürgermeister Wolfgang Sarembe herbei. Er glaube nicht, dass man an diesem Abend eine befriedigende Lösung finden könne. Der nächste Schritt von seiner Seite sei nun, das Torgauer Ordnungsamt zu kontaktieren und dort einmal zu klären, inwiefern man die Bürger in die Pflicht nehmen könne. Außerdem gab er die Problematik auch an die drei Ortsvorsteher von Süptitz, Großwig und Weidenhain weiter und stimmte dem Vorschlag zu, bei ein paar Firmen der Region nachzufragen, welche Kosten denn bei einer Vergabe auf die Gemeinde zukommen würden. Wann das Thema zum nächsten Mal aufgegriffen wird, steht jedoch noch nicht fest.


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