Montag, 20. Januar 2020
Donnerstag, 12. Dezember 2019

TORGAU

Striegau-Affäre: Unterschriften reichen für Umkehr nicht aus

Das Schild, das auf Striegau als Partnerstadt verwies, ist am ostelbischen Ortseingang von Torgau mittlerweile entfernt worden. Foto: TZ/Perz

von unserer Redakteurin Elisa Perz

Torgau. Die Auflösung der Städtepartnerschaft war erneut Thema im Stadtrat am Mittwoch. Dabei wurde auch der Wunsch geäußert, die Kündigung rückgängig zu machen und eine andere Lösung zu finden.

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Der Beschluss ist durch. Doch das heißt nicht, dass die Auflösung der Städtepartnerschaft von Torgau und Striegau von allen akzeptiert wird. Im Gegenteil. Das Thema bewegt die Bürger nach wie vor, wie sich in der Stadtratssitzung am Mittwoch zeigte. Von mehreren Personen wurde dabei der Wunsch geäußert, die Kündigung zurück zu nehmen und nach einer anderen Lösung zu suchen.

Den Anfang machten die beiden Pfarrerinnen Ann-Sophie Wetzer und Christiane Schmidt in der Einwohnerfragestunde. Ersterer ging es vor allem darum, zu erfahren, die Entscheidung anhand „rationaler und öffentlich nachvollziehbaren Kriterien“ getroffen worden war  – das war nicht der Fall, wie Romina Barth später erklärte –, und ob es einen Lernprozess für derartige künftige Entschlüsse gibt. Mit der zweiten Frage spielte Ann-Sophie Wetzer darauf an, dass die Stadt gespalten sei und dass solch eine Situation in Zukunft verhindert werden soll.

Keine EU-Fördergelder

Einen Lernprozess gebe es. De gebe es immer, erwiderte die Oberbürgermeisterin darauf und räumte in diesem Zuge ein, dass bei der Entscheidung nicht alles ganz richtig gelaufen sei. „Jeder glaubt, dass auch alle zwischenmenschlichen Beziehung beendet sind. Aber dem ist nicht so. Es wurde lediglich die Verbindung auf Verwaltungsebene gelöst. Das scheint außer Acht oder bewusst fehl geleitet worden zu sein“, präzisierte die Stadtchefin ihren Standpunkt.

Davon wich sie auch nicht ab, nachdem Christiane Schmidt ans Mikrofon getreten war. Sie könne verstehen, dass man sauer über das Verhalten der polnischen Delegation sei, legte die Pfarrerin dar. „Trotzdem müssenwir andere Wege finden, als gleich alles wegzuwerfen, was wir über Jahre aufgebaut haben“, appellierte sie und schlug als Möglichkeit vor, die Personen aus Striegau, die für den Vorfall verantwortlich sind, nicht mehr einzuladen. „Schließlich hängen auch Fördergelder von der EU mit der Partnerschaft zusammen, die nicht gleich zu ersetzen sind“, lautete ein Argument der Pfarrerin, das von Romina Barth jedoch widerlegt wurde. Es seien bisher keine Eu-Fördergelder im Zusammenhang mit der Partnerschaft geflossen. Dafür versprach die OBM, Vereine, Schulen oder weiteren Einrichtungen bei künftigen Austauschen hinsichtlich der Fahrtkosten finanziell unter die Arme zu greifen.

„Stadt der Begegnung“

Die Überlegung, die Kündigung der Städtepartnerschaft rückgängig zu machen, stellte sie allerdings nicht in Aussicht. Auch die Unterschriftenaktion der Kirchengemeinde, die Christiane Schmidt ebenfalls anführte, war für sie kein ausschlaggebender Grund. „Die Unterlagen sind bei uns eingegangen und wir haben einen Blick darauf geworfen. 163 Unterschriften kamen zusammen. Das genügt nicht, um eine erneute Entscheidung des Stadtrates anzudenken.“

Diese Aussage stieß nicht nur bei den Kirchenvertreterinnen auf Unverständnis, sondern ebenfalls bei den beiden Stadträten Peter Nowack (FDP) und Michael Bagusat-Sehrt (DIE LINKE). Letztere bezeichnete das Zugeständnis von Romina Barth hinsichtlich der finanziellen Unterstützung bei weiteren Austauschen als „lobenswert“. Aber das reiche ihm nicht aus. Es habe nicht den gleichen Stellenwert, wenn Freundschaften zwischen Menschen von irgendwelchen Städten anstatt von Partnerstädten aufrecht erhalten werden. „Außerdem ist Torgau als Stadt der Begegnung dazu verpflichtet, dem rauen Ton in der Gesellschaft etwas entgegenzusetzen.“

Keine Entschuldigung

Für die Verwaltungschefin steht die Auflösung der Städtepartnerschaft jedoch in keinem Widerspruch zu Torgaus Anspruch als Stadt der Begegnung, wie sie mit ihrer Reaktion verdeutlichte. Der Titel „wird dadurch nicht in Frage gestellt“, legte Romina Barth dar und verwies auf  die internationale Jugendbegegnung, die im Rahmen des Elbe Day 2020 zum zweiten Mal durchgeführt werden soll und zu dem „Jugendliche aus allen Ländern, egal ob aus Ost oder West, eingeladen sind.“

Als letzten Punkt gab die Oberbürgermeisterin zu bedenken, dass die Striegauer  ihrer Aussage noch immer keine Stellungnahme und Entschuldigung an die hiesige Stadtverwaltung gesandt haben. „Das stimmt mich traurig“, meinte sie und setzte damit einen Schlussstrich unter die Diskussion.

 

 

Hintergrund:

Am 27. November fällte der Torgauer Stadtrat den Entschluss, die knapp 22 Jahre andauernde Städtepartnerschaft mit Striegau aufzukündigen. Grund dafür war das Verhalten der polnischen Delegation, unter der sich auch Striegaus Bürgermeister Zbigniew Suchyta befand, in Torgau zum hiesigen Stadtfest. Laut Aussagen von Romina Barth sollen die Mitglieder der Delegation „nicht nur einen Teil der Einrichtung der Hotelzimmer zerstört, sondern auch alle denkbaren Exkremente in mehreren Hotelzimmern an undenkbaren Orten hinterlassen“ haben. Die polnische Seite stellt diese Schilderung jedoch als übertrieben dar, die Rechnung für die Begleichung des Schadens wurde von den Verursachern trotzdem beglichen.


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