Freitag, 29. Mai 2020
Montag, 4. Mai 2020

NORDSACHSEN

Denise Wendt auf Konfrontationskurs

Denise Wendt und Steffen Große bei der Landesdelegiertenkonferenz der Freien Wähler in Oschatz im Oktober 2019. Foto: Privat

von unserem Redakteur Nick Leukhardt

Nordsachsen. Die 25-jährige Zschornaerin hat sich mit dem Landeschef der Freien Wähler Sachsen angelegt und fordert dessen Rücktritt. Grund waren grundverschiedene Meinungen zum Corona-Virus.

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Die Corona-Krise stellt die Politik für große Herausforderungen. Tagtäglich müssen neue Entscheidungen getroffen werden, um mit der sich ständig verändernden Situation umzugehen. Um sich dabei voll und ganz auf die Bewältigung der Krise konzentrieren zu können, wurden vorher hitzig geführte Personaldebatten hinten angestellt und beiseite geschoben. Zumindest in den meisten Fällen. Bei den sächsischen Freien Wählern sieht das im Moment ganz anders aus. An deren Spitze gab es in den vergangenen zwei Wochen einen großen Streit, welcher eine regelrechte Spaltung der Partei herbeiführte. Auf der einen Seite stand dabei der amtierende Landesvorsitzende Steffen Große, auf der anderen Denise Wendt.

Die 25-jährige Nordsächsin ist nicht nur im vergangenen Jahr für Torgau in den Landtagswahlkampf gezogen und wurde kurze Zeit später zur stellvertretenden Landes- und Bundesvorsitzenden ernannt, sie warf nun auch den ersten Stein zum Umbruch in der Parteispitze. Dies führte sogar soweit, dass sie kurzzeitig aus ihrem Amt im Landesvorstand enthoben wurde.

Verhängnisvoller Brief

Seinen Anfang nahm dieser innerparteiliche Streit am 22. April, als ein Brandbrief des sächsischen Landeschefs Steffen Große an Ministerpräsident Michael Kretschmer veröffentlicht wurde. In diesem kritisierte Große nicht nur Kretschmers Umgang mit der Pandemie und sprach von einer „künstlich erzeugten Panik“, sondern er forderte auch die sofortige Beendigung der Schutzmaßnahmen im Freistaat. 

Eine grobe Fehleinschätzung, wie seine Stellvertreterin Denise Wendt wenige Tage später verlautbarte. Mit dem offenen Brief und den darin gestellten Forderungen habe Große „den Stress- und Charaktertest in der Corona-Krise eindeutig nicht bestanden“ argumentierte die 25-Jährige. Der Brief sei weder mit dem Landesvorstand abgesprochen worden, noch spiegle er die mehrheitliche Meinung der sächsischen Freien Wähler wieder. Sie bezeichnete Großes Brief als einen Vertrauensbruch gegenüber den Partei-Mitgliedern und forderte daher seinen sofortigen Rücktritt.

Direkte Suspendierung

Von seinem Amt enthoben wurde jedoch daraufhin nicht der sächsische Landeschef Steffen Große, sondern die gebürtige Zschornaerin Denise Wendt – so sah sie sich einer  Suspendierung gegenüber. Dies gaben die Freien Wähler Mitte vergangener Woche in Form einer Pressemitteilung bekannt, in derer sich auch zahlreiche Kreisverbandsvorsitzende, unter anderem aus Meißen und Leipzig, von den Aussagen Großes distanzierten und sich so auf die Seite von Denise Wendt stellten.

Und auch von höherer Stelle erhielt Wendt Rückendeckung. Mittlerweile hat sich auch Bayerns stellvertretender Ministerpräsident und Bundesvorsitzender der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, in den Streit an der Sachsen-Spitze eingeschaltet und hält seine schützende Hand über Wendt. Man habe sich im Bundesvorstand, dem auch Wendt seit letztem Jahr angehört, die aktuelle Situation in der Landesvereinigung der Freien Wähler Sachsen genau angesehen und einer „tatsächlichen und rechtlichen Bewertung unterzogen. Am Ende dieser Prüfung steht nun die Erkenntnis, dass die „ausgesprochene Amtsenthebung der stellvertretenden Landesvorsitzenden Denise Wendt […] aufgrund formeller und materieller Mängel offenkundig rechtswidrig und damit nichtig“ ist.
Somit verbleibt Denise Wendt nach wie vor im Amt.

Zukunft ungewiss

Geglättet sind die Wogen im Sächsischen Landesvorstand damit aber noch lange nicht. Denn die Spaltung der Partei, nicht nur an deren Spitze, ist bereits vollzogen. „Durch die kontroversen Forderungen Großes in seinem offenen Brief wenden sich viele Orts- und Kreisverbände von uns ab“, erklärt Denise Wendt. „Der Schaden ist immens. Schließlich lebt eine Partei von der kommunalen Basis und die distanziert sich nun von uns. Das ist nicht gut.“

Wie es für sie bei den sächsischen Freien Wählern nun weitergeht, weiß sie dabei noch nicht. Zwar hat sie ihren Posten als Landesvize wieder inne, „es kann aber sein, dass ich mit meinem Fall vor das Schiedsgericht ziehen und dieses überzeugen muss.“ Außerdem steht am kommenden Wochenende eine erweiterte Vorstandssitzung in Dresden auf dem Plan, in der der parteiinterne Streit ebenfalls thematisiert werden soll.


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