Samstag, 26. September 2020
Montag, 29. Juni 2020

NORDSACHSEN

In Zeiten von Corona…#82

In Zeiten von Corona…Foto: Repro: TZ

von unserem Chefredakteur Sebastian Stöber

…war auch das Landratsamt Nordsachsen im Ausnahmezustand. Von dort aus wurde der Umgang mit der Pandemie gesteuert. Mit dem Sinken der Infektionszahlen kehrt an den Standorten Stück für Stück Normalität ein. Weil ich wissen wollte, wie diese Normalität aussieht, habe ich mit Landrat Kai Emanuel gesprochen. Dabei haben wir viel über Geld gesprochen.

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In Zeiten von Corona…

…war auch das Landratsamt Nordsachsen im Ausnahmezustand. Von dort aus wurde der Umgang mit der Pandemie gesteuert. Mit dem Sinken der Infektionszahlen kehrt an den Standorten Stück für Stück Normalität ein. Weil ich wissen wollte, wie diese Normalität aussieht, habe ich mit Landrat Kai Emanuel gesprochen. Dabei haben wir viel über Geld gesprochen.

Geld, das dem Landkreis wegen der Corona-Folgen fehlen könnte. Geld, mit dem die Konjunkturpakete refinanziert werden können. Das Gespräch wurde am 22. Juni geführt, noch bevor der Landkreis Gütersloh infolge des Corona-Ausbruchs beim Schlachtbetreib Tönnies „heruntergefahren“ wurde. Das Thema ist deshalb nur gestreift.

TZ: Herr Emanuel, überall aus Deutschland, auch aus Sachsen, werden wieder Neuinfektionen mit dem Corona-Virus gemeldet. Fährt der Landkreis seinen Krisenstab wieder hoch?
Kai Emanuel:
Der Infektionsstab arbeitet im Hintergrund weiter. Wir tun alles dafür, dass es in Nordsachsen keinen Hotspot gibt. Das heißt, die Strukturen bestehen, aber natürlich sitzen die Kollegen nicht in ihren Büros und warten, dass ein Anruf kommt, sondern nehmen ihre regulären Aufgaben wahr. Gibt es einen dringenden Infektionsverdacht, dann fährt sofort unsere Task Force raus, nimmt Abstriche und informiert die Betroffenen am nächsten Tag über die Ergebnisse.
 
Der Landkreis ist Träger der Krankenhäuser in Torgau, Oschatz, Eilenburg und Delitzsch. Deutschlandweit mussten Krankenhäuser in den zurückliegenden Monaten OPs absagen und Kapazitäten für Corona-Fälle reservieren. Haben Sie bereits einen Überblick über die wirtschaftlichen Folgen dieses Vorgehens?
Die ersten Zahlen haben wir Ende dieses Quartals. Wir müssen dann abwarten, wie die Hilfen der Bundesregierung wirken. Ich bin aber positiv optimistisch, dass durch Corona keine zusätzlichen Fehlbeträge entstehen.
 
Der Landkreis ist auch am Heide Spa beteiligt…
…das ohne Gäste nicht funktioniert und deshalb massiv getroffen wurde. Wir haben die Bad-Inspektion vorgezogen, Mitarbeiter waren in Kurzarbeit. Die Fixkosten laufen natürlich weiter.
 
Muss der Landkreis einen finanziellen „Nachschlag“ geben?
Gemeinsam mit der Stadt Bad Düben haben wir ein Gesellschafter-Darlehen gewährt, um eine Insolvenz abzuwenden. Ob das gereicht hat, werden wir am Jahresende sehen. Zumindest lässt sich aber feststellen, dass der Betrieb in Bad und Hotel wieder hochfährt.
 
Wie bewerten Sie die Schwerpunktsetzung für die Schutzschirme, die in den letzten Wochen gespannt wurden?
Die große Überschrift lautete: Wir helfen jedem. Das kann nicht klappen, dafür sind die Bedingungen zu unterschiedlich. Wir werden jetzt sehen, welche Wirkungen sich einstellen und wer weiter jammert.
 
Ist Jammern der richtige Indikator?
Wenn wir eine Bedürftigkeit hätten feststellen wollen, dann hätten wir warten müssen. Lassen Sie uns zum Beispiel über den Aufschrei vieler Kommunen zum Thema Gewerbesteuereinbruch sprechen. Ich habe mir mal die Gewerbesteuer-Einnahmen der nordsächsischen Gemeinden in den zurückliegenden drei Jahren angeschaut.

Dort gibt es Schwankungen bis zu 100 Prozent. Mal verliert einer quasi alles, und ein anderer bekommt im nächsten Jahr fast das Doppelte. Wenn eine Gemeinde jetzt einen Steuerrückgang registriert, dann kann der auf der lokalen Wirtschaftsentwicklung von 2018 beruhen, hätte also nichts mit Corona zu tun.
 
Weil…?
Die Jahresabschlüsse der Unternehmen aus dem Jahr 2018 wurden 2019 geprüft und sind die Basis für die Festsetzung der Gewerbesteuer für 2020. Jetzt können sie eigentlich nur dann einbrechen, wenn ein Unternehmer zu seinem Finanzamt geht und eine Herabsetzung seiner Steuerlast aufgrund besonderer Merkmale beantragt. Ich habe aus den Finanzämtern davon aber noch nichts gehört. Wenn jetzt Kommunen verkünden, sie hätten Gewerbesteuern ihrer Unternehmen gestundet, dann ist diese Einnahme lediglich verschoben, aber nicht verloren.
 
Das Geld ist trotzdem nicht da.
Aber es kommt später, und das müsste berücksichtigt werden, anstatt jetzt Geld in ein vermeintliches Loch hineinzustopfen. In Sachsen gibt es ein System des Finanzausgleichs, das auf der Betrachtung eines längeren Zeitraums beruht und innerhalb der tatsächlichen Veränderungen Ausgleiche trifft. Dieses System bekommt jetzt eine Unwucht.
 
Was wäre besser gewesen?
Gerade bei Kommunen, für die ein Bankrott ausgeschlossen ist, hätte man aktuelle Einschnitte geschmeidiger über Kassenkredite lösen können, um dann zu sehen, wie groß die Lücken wirklich sind und sie dann auszugleichen.
 
Sind die Programm aus Ihrer Sicht also sinnvoll, oder nicht?
Ich würde nie in Abrede stellen, dass das Geld sinnvoll ausgegeben wird. Die Frage ist nur, ob es die erreicht, die es erreichen soll.
 
Viele Menschen stellen sich die Frage, woher das Geld zur Refinanzierung des Konjunkturprogramms kommen soll. Wissen Sie es?
Das muss der wissen, der es ausgibt. Die Programme sind ja nicht nach einem Blick in den Kaffeesatz entstanden. Bei jedem Bundesgesetz muss eine Finanzierung vorangestellt werden.
 
Verraten Sie, wie sie diese Pakete refinanzieren würden?
Wenn ich das wüsste, würde ich nicht mehr in Torgau sitzen.
 
Wie hat sich durch Corona die Arbeit im Landratsamt geändert?
Wir sind auf einem Stand wie vor Corona…
 
…jetzt bin ich enttäuscht.
Moment, ich bin bei den Arbeitsabläufen. In den Köpfen der Mitarbeiter hat sich einiges getan. In unserer Zukunftsstrategie 2030, deren Umsetzung mit sechs Millionen Euro vom Freistaat gefördert wird, sprechen wir unter anderem von der Digitalisierung der Prozesse in der Verwaltung. Ich denke, dass nach Corona bei allen ein größeres Verständnis für diese neuen Prozesse da ist und eine höhere Bereitschaft, sie zu begleiten.
 
Können Sie konkreter werden?
Durch das Arbeiten in Schichten und von zu Hause musste auf Entfernung geführt werden. Manche Führungskräfte vermuten, dass ihre Mitarbeiter die Füße hochlegen, und die wiederum fühlen sich gegängelt. Sachgebietsleiter haben mir nun aber berichtet, dass Mitarbeiter im Homeoffice effizienter gearbeitet haben.
 
War Corona ein Katalysator für Ihre digitalen Pläne?
Auf jeden Fall. Allerdings sind wir mit digitalen Prozessen in Sachsen noch sehr sporadisch unterwegs. Bis auf Brauchtumsfeuer und Hundesteuern gibt es noch keine richtigen Massenverfahren. Meistens sind es ohnehin Bundes- und Landesgesetze, die unsere Verwaltung umsetzt. Im Freistaat ist die KOMM24 gegründet worden, um diese Prozesse für alle Kommunen im Freistaat zu digitalisieren. Mit der Digitalisierung der Wohngeldanträge erwarte ich das erste Ergebnis noch in diesem Jahr.
 
Der Landkreis Nordsachsen ist mit seinem Breitband-Projekt Vorreiter in der digitalen Infrastruktur. Das versetzt ihn in die Lage, auch bei digitalen Dienstleistungen eine Vorreiterrolle einzunehmen. Wenn nun die meisten digitalen Prozesse ohnehin vom Bund und vom Land entwickelt werden müssen, welchen Wert hat dieser Vorsprung dann noch?
 
Wir können in der Einführung Vorreiter sein. Das hat mit der Infrastruktur zu tun, weil sie uns erlaubt, auch interne Abläufe digital abzubilden. Das ist die Grundlage für eine neue Perspektive, mit der unsere Mitarbeiter ihre Aufgaben betrachten werden. Wenn Prozesse damit beginnen, dass die Bürger ihre Daten beispielsweise für Anträge, direkt in eine Plattform eingeben, dann ist das Ergebnis von genau diesen Daten abhängig. Deshalb stellen wir uns vor, dass Mitarbeiter in der Fläche als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Mit ihrem Fachwissen unterstützen sie in Zukunft die Bürger an der Schnittstelle zu den digitalen Prozessen.
 
Wir sprechen gerade über die Zukunftsstrategie bis 2030. Ihre Zukunft als Landrat reicht aktuell bis Sommer 2022. Dann wird wieder gewählt. Beschäftigen Sie sich schon mit der Frage, wer die Strategie danach umsetzen wird?
Das ist völlig unabhängig von der Person. Es ist die Aufgabe eines jeden Landrats, seine Verwaltung wie auch den Landkreis mit längerfristigen Strategien nach vorne zu bringen.
 
Anders gefragt: Beschäftigen Sie sich bereits mit der Wahl 2022?
Nein. Aber in der vergangenen fünf Jahren sind viele Ideen und viel Herzblut in das Kreisentwicklungskonzept und die Zukunftsstrategie für die Verwaltung geflossen und wir beginnen jetzt mit der Umsetzung . Ich will keinen Papiertiger erschaffen. Ich will diese Projekte auch umsetzen, denn ich bin überzeugt davon, dass sie wichtig sind.
 
Eine letzte Corona-Runde: Wie hat sich ihre täglich Arbeit verändert? Immerhin ist man als Landrat des Flächenlandkreises Nordsachsen normalerweise viel auf den Straßen unterwegs.
Ich war genauso wie alle Mitarbeiter im Schichtdienst. In die Zeit, in der ich das Landratsamt verlassen musste, habe ich Telefonate gelegt. Es war ein sehr strukturierter Arbeitsablauf. Ich war weniger im Auto unterwegs, das stimmt. Allerdings habe ich regelmäßig unsere Unternehmen besucht, weil auch dort Fragen entstanden sind.
 
Auch nach Dresden durften Sie ab und an.
Gerade in der Kommunikation mit Dresden und dem Ministerpräsidenten haben wir Landräte sehr schnell wieder auf persönlichen Treffen bestanden. Ein Befehlsempfang funktioniert per Video- oder Telefonkonferenz gut. Aber eine Ideenfindung, eine gemeinsame Diskussion – das ist auf diesem Weg schwer. Da fehlen einfach die Zwischentöne.
 
Was nehmen Sie für sich aus der Corona-Zeit mit?
Dass es nicht irgendein Job ist, den wir hier machen. Diese Überzeugung, etwas Wichtiges zu leisten, habe ich auch bei meinen Mitarbeitern gesehen. Das hat Spaß gemacht und war motivierend.
 

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