Montag, 10. August 2020
Dienstag, 7. Juli 2020

BELGERN-SCHILDAU

"Wir stehen mit dem Rücken zur Wand"

von unserem Redakteur Christian Wendt

Schildau. Das Projekt Kita-Neubau in Schildau wird deutlich teurer als veranschlagt.

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Bereits zu Beginn der jüngsten Stadtratssitzung war allen Beteiligten klar, dass Kosten für Personal und Schwimmbadtechnik im Schildauer Seebad wegen der coronabedingt verkürzten Saison noch das geringste Übel sein würden. Deutlich mehr als jene geschätzten 30000 Euro wiegen die Kosten für den dringend benötigten Neubau der Kindertagesstätte in Schildau.

 

1,5 Millionen reichen nicht

 

Wie bereits berichtet soll dieser am Grünen Weg in Schildau auf einem Bolzplatz entstehen. Eine im April des vergangenen Jahres gegründete Arbeitsgruppe hatte sich nach reiflicher Überlegung für  jenes Areal entschieden. Der Stadtrat hatte für den Bau bereits 1,5 Millionen Euro über den Daumen gepeilt. Nur wird es offensichtlich bei dieser Summe nicht bleiben. „Da kommen wir mit unserem Planansatz nicht hin“, bestätigte Kämmerin Claudia Alscher.

Demnach könnten sich die Baukosten inklusive der Herrichtung der Außenanlagen deutlich erhöhen. Statt 1,5 Millionen Euro sprach das Bauamt von möglichen 2,32 Millionen Euro!

Klar ist, dass die Stadt in Schildau eine weitere Kita bauen muss. Noch kann man sich mit einer Ausnahmegenehmigung bis zur Ziellinie beziehungsweise bis zum Ende des Jahres schleppen. Doch mehrfach war im Stadtrat bereits betont worden, dass das Landesjugendamt Fortschritte in Sachen Kita-Neubau erwartet.

 

Hort-Erfahrung

 

Dass die Stadt zuvor mit nur 1,5 Millionen Euro für den Bau plante, lag nach Angabe der Kämmerin an den Erfahrungen, die man mit dem Neubau des Schildauer Hortes gesammelt habe. Die nun drohende Finanzierungslücke soll durch mehrere Maßnahmen halbwegs geschlossen werden. Größte Maßnahme könnte sein, Geld in Höhe von 420000 Euro, was für den Ersatzneubau des Musikraums für die Grundschule Schildau angedacht war, in den Kita-Neubau umzuleiten. Ebenso sollen erzielte Einsparungen bei der Beschaffung eines Löschfahrzeugs für die Belgeraner Feuerwehr zur Deckung herangezogen werden.

Und doch wird es schwer, dem drohenden Minus auch nur ansatzweise etwas dagegenzuhalten. So müssten nach Aussage von Kämmerin Alscher noch immer eine Summe von 350000 Euro aus dem Haushalt der Kommune gedeckt werden. „Wir stehen mit dem Rücken zur Wand“, sagte die Kämmerin. Gleichwohl drückte sie ihre Hoffnung aus, dass die Stadt aus dem vom Bund geschnürten Konjunkturpaket etwas abzwacken könne. Beim Landkreis habe man vorsichtshalber den Neubau schon angemeldet – in der Hoffnung, dass das Konjunkturpaket über das Landratsamt zur Auszahlung komme.

In der sich anschließenden Diskussion hakte Katrin Heidrich- Müller (FWG) in punkto Musikraum der Grundschule Schildau nach. „Was wird denn mit dieser Baumaßnahme“, wollte sie wissen. Kämmerin Claudia Alscher beruhigte dahingehend, dass der Umbau noch nicht gänzlich vom Tisch sei, für dieses Jahr jedoch ersatzlos gestrichen werden müsste, um danach die Maßnahme im kommenden Haushalt wieder neu zu diskutieren.

 

Unverständnis

 

CDU-Stadtrat Dr. Wolfgang Ender brachte gegenüber Bürgermeister Matthias Griem (FWG) sein Unverständnis zum Ausdruck. Griem habe noch als Stadtrat immer wieder gegen eine unzureichende Finanzausstattung der Kommune Stellung bezogen. Nun wolle man jedoch unter Griems Führung für den Kita-Neubau reichlich Geld in die Hand nehmen, das die Stadt nicht habe. „Wir haben doch in den Haushaltsdiskussionen immer wieder erlebt, dass keine Bereitschaft zum Sparen da ist“, kritisierte Ender, der fürchtet, dass solch ein Wirtschaften schon in kurzer Zeit in die Zwangsverwaltung führen wird. Solch ein Handeln werde er als Stadtrat nicht mittragen.

Am Ende waren es noch drei weitere Stadtratskollegen, die – wie Ender – gegen das Vorhaben stimmten. Bei nur drei Enthaltungen stimmten 13 Stadträte für die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von gut 800000 Euro. Reaktion von Neu-Stadträtin Sibylle Harsch (B90/Grüne): Kopfschütteln.


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