Mittwoch, 12. August 2020
Donnerstag, 9. Juli 2020

TORGAU

Stippvisite in Torgau-Nordwest

Vor allem eines wurde beim Spaziergang durch Nordwest viel gemacht: Geredet. Stadträte unter sich, die OBM mit den Bürgern und so weiter. Der Dialog stand am Mittwoch im Vordergrund. Foto: TZ/Leukhardt

von unserem Redakteur Nick Leukhardt

Torgau. Am Mittwoch trafen sich Stadträte, Oberbürgermeisterin, Polizei und andere Teilnehmer mit zahlreichen Bürgern in Nordwest und sprachen über die Probleme des Stadtteils.

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Das Bild, dass sich den Bewohnern von Torgau-Nordwest am vergangenen Mittwoch bot, hätte wohl auch ohne Corona etwas merkwürdig angemutet.
Eine Gruppe von rund 30 Menschen hatte sich auf dem Platz der Freundschaft versammelt und diskutierte eifrig. Mal lauthals und bestimmt, mal eher leise und sachlich. Ungefähr die Hälfte der Menschen dort waren Bürger, die andere Hälfte offizielle Gäste. Oberbürgermeisterin Romina Barth, die zu dieser Versammlung geladen hatte, Stadträte der CDU-, FWG- und Linken-Fraktionen, Vertreter von Ordnungsamt und Polizei, Präventionsbeauftragte Stefanie Kasubke und so weiter. Sogar der Leipziger Polizeipräsident Torsten Schultze, der die Kriminalitätsbekämpfung in Torgau im Mai noch als seine „Chefsache“ betitelt hatte, gab sich an diesem Mittwoch die Ehre.

Ordentlich Zündstoff

„Na toll. Jetzt hat der Abschaum hier, kurz bevor wir vorbeikommen, noch schnell saubergemacht.“ Mit diesem Satz von CDU-Stadtrat Edwin Bendrin – im Hinblick auf die vor allem mit ausländischen Bürgern bewohnten Blöcke der Zinnaer Straße – wurde bereits vor dem eigentlichen Beginn der Veranstaltung eine eher negative und teilweise auch aggressive Grundstimmung etabliert, die sich durch die komplette Begehung zog.

Vor allem den anwesenden Bürger, größtenteils nach eigener Aussage wohnhaft im Stadtteil Nordwest, stand der Unmut förmlich ins Gesicht geschrieben. Und diesen brachten sie der OBM, den Stadträten, der Polizei und den anderen offiziellen Vertretern unverblümt vor. „Da ist ordentlich Zündstoff drin“, fasste Stefanie Kasubke die Situation zusammen.

Torgaus Oberbürgermeisterin Romina Barth scheute das Gespräch mit den Bürgern nicht.

Lange Liste an Problemen

Geklaute Fahrräder, meterhohe Sperrmüll-Berge, herumstehende Einkaufswagen aus dem PEP – die Liste von Problemen, welche die Bewohner von Torgau- Nordwest an diesem Mittwoch hervorbrachten, war lang. Und auch wenn Oberbürgermeisterin Romina Barth ihrem Gesprächsgegenüber aufmerksam zuhörte und aktiv die Diskusison mit den Bürgern suchte, musste auch sie bei so manchem Punkt gestehen: „Da sind mir ein Stück weit die Hände gebunden.“ So bei dem Problem von überbesetzten Wohnungen in manchen Blöcken der Zinnaer Straße zum Beispiel. Diese seien in privater Hand, da habe die Stadt nur relativ wenig Handhabe. Ebenso bei den Einkaufswagen, die in Nordwest quasi schon zum Stadtbild gehören. Man stehe zwar in Kontakt mit dem PEP, aber auch hier liege die endgültige Entscheidungsgewalt dort und nicht bei der Stadt.

Nichtsdestotrotz solidarisierte sich die Oberbürgermeisterin mit den ihr mit verschränkten Armen und heruntergezogenen Mundwinkeln gegenüberstehenden Bürgern. „Uns stören die Probleme ja auch und wir wissen, dass mehr gemacht werden muss“, versicherte sie. Nur gehe das eben nicht von heute auf morgen, sondern sei ein Prozess.

Ansätze wurden genannt

Doch auch wenn die OBM bei so manchem Punkt mit einem „Dafür sind wir nicht zuständig“ abwinken musste, konnte sie doch auch schon so manch konkret verfolgten Ansatz durchblicken lassen. Zum Beispiel im Falle des Stadtteiltreffs. Auf dessen umliegendem Gelände werde, so die Aussage mehrerer Anwohner, des Öfteren bis spät in die Nacht gefeiert und damit für einen erhöhten Lärmpegel gesorgt. „Wir haben vor, diesen Bereich zu umzäunen“, brachte Barth ihren Plan vor. Dies hindere nicht nur die Leute am Betreten des Geländes, sondern ermögliche auch eine Videoüberwachung. „Wir dürfen aber nicht alles zumachen und die Leute wegscheuchen. Das bringt nichts, man muss ihnen etwas anbieten“, fügte Polizeipräsident Torsten Schultze hinzu und erntete dafür auch vom anwesenden Bundestagsabgeordneten Marian Wendt Zustimmung. Dieser betonte auch noch einmal, dass die Lösung der Probleme Nordwests ein langer Weg sei. „Aber deswegen sind wir ja hier.“

Torgaus Revierleiter Peter Labitzke (r.) und der Leipziger Polizeipräsident Torsten Schultze hörten aufmerksam zu.

Ruhestörung = Tagesgeschäft

Nachdem man zuerst fast eine Stunde lang auf dem Platz der Freundschaft miteinander Meinungen, Probleme und Ansichten ausgetauscht hatte und dann einen kurzen Abstecher in den Stadtteiltreff machte, ging es gegen Ende des Spaziergangs noch in einen Keller eines Wohnblocks der Torgauer Wohnstätten in der Zinnaer Straße.

Hier gaben Kundenbetreuer Roberto Hofmann und Wohnstätten-Chef Andreas Huth einige Informationen zum Thema „Ruhestörung“.  Deren Aufnahme gehöre zum töglichen Geschäft, bestätigte Huth. „Mitteilungen von Beschwerdeführern werden durch unsere Gesellschaft entgegen genommen und geprüft. Dabei werden Störer zum Sachverhalt angehört. Oftmals ergibt sich dabei auch ein sehr differenziertes Bild. Zugleich bedarf es auch der Mitarbeit von Betroffenen, zum Beispiel durch Fertigung von Lärmprotokollen. In Fällen, in denen glaubhaft nachgewiesen wurde, dass mietvertragliche Verstöße vorliegen ergeht ein probates Mittel der Abmahnung  mit der Aufforderung sich vertragsgerecht zu verhalten. Bei Nichtbeachtung kann dies in schweren Fällen auch bis zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses führen.“

Sein Kollege Hofmann fügte dem Ganzen noch einige weitere Punkte hinzu. Oftmals stecke hinter einer Ruhestörung gar keine böswillige oder egoistische Absicht. „Wenn man im Sommer am Fenster steht und laut spricht, dann schallt das eben raus.“ Hinzu komme die eher hellhörige Bauweise der Wohnblöcke in Nordwest, „bei einem massiven Haus in der Innenstadt sieht das natürlich ganz anders aus“.

Außerdem habe sich die Anfälligkeit der Leute für Lärmbelastigungen durch den Corona-Lockdown potenziert, da viele Menschen ihren Lebensmittelpunkt in ihre Wohnungen verlagerten.

In einem Keller in der Zinnaer Straße klärten Wohnstätten-Chef Andreas Huth (2.v.r.) und Kundenbetreuer Roberto Hofmann (Mitte) die OBM über die Situation rund um die Lärmbelästigungen auf.

Der Dialog ist wichtig

Zu guter Letzt lag Oberbürgermeisterin Romina Barth vor allem eine Sache am Herzen, die sie noch mit allen Bürgern ihrer Stadt teilen wollte: „Rufen Sie die Polizei, reden Sie miteinander und klären Sie uns über die Probleme auf.“ Man könne keine Missstände beseitigen, von denen man nichts wisse. Man müsse vernünftig und respektvoll miteinander reden, um den Hass nicht in die Gesellschaft zu lassen und Probleme auch wirklich lösen zu können. „Es bringt nichts, bei Facebook zu hetzen, sondern es müssen konkrete Hinweise an uns und an die Polizei herangetragen werden.“ Nur im Dialog könne man die Probleme in Torgau-Nordwest in den Griff bekommen.


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