Sonntag, 25. Oktober 2020
Sonntag, 4. Oktober 2020

TORGAU

Die Jugendlichen ziehen den Stecker

Wenige Tage nach der Abstimmung trafen sich die Torgauer Jugendlichen und besprachen ihr weiteres Vorgehen. Denn an der Idee, einen Jugendstadtrat in Torgau zu gründen, halten sie auch weiterhin fest. Foto: Christina Gaudlitz

von unserem Redakteur Nick Leukhardt

Torgau. Nach der kontroversen Entscheidung des Stadtrats soll Torgaus Jugendstadtrat nun ohne Unterstützung der Stadt entstehen. Man wolle keinen Stadtrat 2.0 gründen.

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„Wenn ,die Stadt’ ihre Unterstützung versagt, dann eben ohne sie.“ Mit diesem Satz endet das offizielle Statement der Torgauer Jugend, dass sie im Nachgang der vergangenen Stadtratssitzung verfasst haben. Zur Erinnerung: Der Stadtrat stimmte am 23. September über die Satzung des zukünftigen Jugendparlaments ab und entschied, dass Jugendliche, die zwar nicht in Torgau wohnen, aber hier zu Schule gehen, weder wählen dürfen noch selbst gewählt werden dürfen und legte das Wahlalter auf 14 Jahre fest. Beides Punkte, gegen die sich die Jugendlichen mit Zustimmung der Linken und der SPD  im Vorfeld wie auch während der Sitzung explizit ausgesprochen hatten. Das sorgte bei den Jugendlichen für reichlich Unmut, dem sie nun Taten folgen lassen.

Das Interesse fehlt

„Nach über einem Jahr der Arbeit gibt es nun eine Satzung, wie sie eigentlich abgeschafft werden sollte“, heißt es nun in der Stellungnahme, die sie Ende vergangener Woche veröffentlichten. „Die neuen Ideen und Wünsche von uns Torgauer Jugendlichen wurden nahezu vollständig ignoriert und die Strategie, wie sie seit fast 20 Jahren existiert und nicht funktioniert, wurde erneut beschlossen.“ Es sei nun deutlich geworden, dass bei großen Teilen der städtischen Entscheidungsträger kein Interesse daran bestünde, „auf die Meinungen der Jugendlichen zu hören und sie an der kommunalen Politik angemessen zu beteiligen“. Seit dem ersten Entwurf, den die Jugendlichen dem Verwaltungsausschuss im Februar  vorgelegt hatten, habe man gemerkt, dass „Anträge und Änderungen gegen und nicht mit uns entschieden“ wurden.

Kein Stadtrat 2.0

Das zentrale Problem der Jugendlichen, das sich nach deren Aussage deutlich in der jüngsten Entscheidung des Stadtrats widerspiegelt ist jenes, dass der Charakter ihrer Vision völlig entstellt sei. Man habe nicht die Intention gehabt, einen Stadtrat 2.0 zu gründen, „sondern ein Parlament, in dem wir jungen Menschen in Torgau unsere Ideen und Vorstellungen aufzeigen und verwirklichen können sowie miteinander kommunalpolitisch aktiv werden. Das war von Anfang an unsere Forderung. Umgesetzt wurde diese nicht, im Gegenteil.“

Mittlerweile lässt es sich wohl schon als Resignation bezeichnen, was die Jugendlichen  nach dieser Entscheidung Ende September empfinden. Und diese Resignation führt nun zu entsprechenden Konsequenzen. „Deshalb steht fest, ein Jugendparlament, welches gegen uns entschieden wurde, wird es mit uns nicht geben. Wenn die Verantwortlichen in der Stadt uns die Unterstützung versagen, dann muss es auch ohne sie gehen. Aufgeben ist keine Option.“

Wie geht es weiter?

Wie jedoch ein Jugendparlament ohne eine Beteiligung der Stadt aussehen kann, steht bislang noch in den Sternen. Zurzeit befindet man sich bei den Jugendlichen auf der Suche nach einer Lösung.  „Ein Jugendparlament, welches sich selbst trägt, hat jedoch im Vergleich zur aktuellen Situation nur Vorteile. Institutionell würde ein Jugendparlament mit dem Träger ,Stadt’ nicht in der Stadt verankert und bis auf Einschränkungen der Eigenständigkeit ist auch diesbezüglich nichts zu erwarten.“

So steht der Beschluss der Jugendlichen nun also fest, einen eigenen Weg zu gehen und ein gemeinschaftliches Jugendparlament zu gründen. „Als Vertretung der ganzen Torgauer Jugend, das eigene Projekte organisieren kann und Stellung zu kommunalpolitischen Themen nimmt.“

AG soll sich treffen

Und auch wenn sie dabei nun ihren eigenen Weg gehen wollen, wurde Gesprächsbereitschaft in Richtung der Stadtverwaltung bereits angekündigt. Diese erklärte der TZ auf Nachfrage, dass man ebenfalls am Gespräch interessiert sei und es nach der erfolgten Abstimmung am 23. September zeitnah die nächste Sitzung der AG Jugendstadtrat geben wird. In der soll es darum gehen, sich zur Wahl- und zur Geschäftsordnung zu verständigen und diese festzulegen. Sobald diese dann feststehen, könne ein möglicher Wahltermin festgesetzt werden.
Ob es zu dieser nächster Sitzung der Arbeitsgruppe jedoch kommt, ist aktuell mehr als fraglich. Die Jugendlichen hatten bereits angekündigt, an dieser zukünftig nicht mehr teilnehmen zu wollen. „Wenn ,die Stadt’ nicht mitmacht, dann muss es ohne sie gehen.“


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