Sonntag, 24. Januar 2021
Montag, 11. Januar 2021

TORGAU

Pro und Contra Stadtrat live

Von unserer Redakteurin Bärbel Schumann

Torgau. Muss es die Ratssitzung in der Form nach der Verschärfung der Pandemieauflagen wirklich geben? Diese Frage stellt sich, denn im Dezember wurde gar die Kreistagssitzung abgesagt.

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?Oberbürgermeisterin Romina Barth hat für morgen eine außerplanmäßig Stadtratssitzung einberufen. Fristgemäß wurde dazu eingeladen. Im Torgauer Kulturhaus beginnt sie um 19 Uhr unter Beachtung der Corona-Schutzmaßnahmen.  

Normalerweise treffen sich die Räte 17 Uhr. Doch das ist nicht möglich, da die Blutbank der Leipziger Universitätsklinik ab 14 Uhr Uhr im Kulturhaus eine geplante Blutspendeaktion durchführt. Im alten Jahr hatte die OBM diese Sitzung angekündigt, um die Vergabe von Aufträgen für die Landesgartenschau 2022 vorzunehmen.

Außerdem stehen in der öffentlichen Beratung ein Sachstandsbericht sowie die Vergabe von Aufträgen zum Bahnhof auf dem Programm. Muss es die Ratssitzung in der Form nach der Verschärfung der Pandemieauflagen wirklich geben? Diese Frage stellt sich, denn im Dezember wurde gar die Kreistagssitzung abgesagt. Reicht nicht ein Umlagebeschluss oder eine Entscheidung der OBM, nachdem diese im Frühjahr mit zusätzlichen Befugnissen ausgestattet wurde, aus

Axel Klobe  (FWG) hat erklärt: „Bereits im alten Jahr haben wir uns mit der Oberbürgermeisterin darüber verständigt, dass wir die Einberufung mittragen. Wir einigten uns, nur wirklich wichtige und notwendige Dinge auf die Tagesordnung zu setzen. Verhindert werden soll so, dass es bei den Vorbereitungen der Landesgartenschau einen Baustopp gibt und auch der Abriss des Bahnhofs erfolgen kann. Für den Bahnhof gibt es nur ein enges Zeitfenster. Ich kann außerdem gut nachvollziehen, wenn die Oberbürgermeisterin solche wichtigen Entscheidungen nicht im Rahmen von Not-Ermächtigungen treffen will. Es geht eben auch um Transparenz und um gelebte Demokratie.“ 

Ganz anders Karl-Friedrich Potzelt (Fraktion Die Linke): „Ein Umlagebeschluss hätte auch gereicht. Wir verlangen von der Bürgerschaft die Einhaltung der Pandemieauflagen. Da ist das unverantwortlich. Ein kleiner Rahmen hätte genügt.“

Henry Goldammer (CDU-Fraktion): „Wenn es wichtige Themen gibt, dann sollte man sich auch treffen. Das gesellschaftliche Leben muss ja weiter gehen und auch transparent sein. Deshalb habe ich nichts dagegen.“

„Für mich ist es ein Zeichen, dass unsere OMB ihre Ermächtigung nicht ausnutzt. Die Corona-Bedingungen müssen natürlich eingehalten werden“, erklärt Dieter Glimpel (AfD).


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