Mittwoch, 14. April 2021
Samstag, 27. März 2021

TZ-Interview mit Torgaus OBM Romina Barth

Romina BarthFoto: Eileen Jack

von unserem Chefredakteur Sebastian Stöber

Torgau. Wie geht es der lokalen Wirtschaft nach der Pandemie? Kann die LAGA wie geplant stattfinden? Kommt die neue Stadthalle? Kehrt in Torgau Nordwest Ruhe ein? Diese und weitere Fragen beantwortet Romina Barth im TZ-Interview.

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Oberbürgermeisterin Romina Barth (CDU) hat in diesen Tagen viele Baustellen. Eine ganze Reihe davon sprichwörtlich: Landesgartenschau und Bahnhof sind gleich zwei Großprojekte, die es unter Zeitdruck zu stemmen gilt. Wie bei den meisten Menschen auch bindet die Pandemie viel Zeit des Stadtoberhaupts. Zeit, in der die Torgauerin gerne auch mal gegen den CDU-Strich bürstet und sich in ihrer Meinung von der Parteilinie absetzt.

Warum sie das tut, erklärt die Stadt-Chefin im Interview mit TZ-Chefredakteur Sebastian Stöber. Darin spricht sie zudem über die künftigen finanziellen Spielräume Torgaus, Fortschritte in Torgau-Nordwest, Chancen für die Stadthalle, die Zukunft von Kulturhaus und Strandbad, Hotelneubauten sowie Amtsmüdigkeit. 

Ihr Delitzscher Amtskollege Manfred Wilde sieht den gesellschaftlichen Zusammenhalt am Scheideweg und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet. Sie auch?

Wir wissen gerade nicht, wie weit uns dieser Weg noch führt und wie viel die Menschen aushalten können. Ich denke, dass die Politiker, die diese Entscheidungen treffen, wesentlich mehr wissen, als die Bevölkerung. Dieses Wissen, beispielsweise über die Auslastung des Gesundheitssystems, muss transparenter gemacht werden. Sonst können die Menschen auch die  Entscheidungen nicht nachvollziehen.

Interessant: Sie sprechen von DEN Politikern. Sie sind auch Politikerin. Dazu eine aus der staatstragenden Partei CDU, die sowohl im Bund als auch in Sachsen für die Politik verantwortlich ist. In Sachsen wirken sie zudem im Landesvorstand der Partei mit. Nun lassen Sie nur wenige Gelegenheiten aus, die Corona-Politik ihrer Partei-Kollegen öffentlich zu kritisieren. Wie kommt das in Ihrer Partei an?

Ich bin ja nicht mit allem nicht einverstanden, glaube aber, dass eine Partei auch von kritischen Geistern lebt. Ich baue meine Politik von unten nach oben auf. Es geht dabei gar nicht um meine persönliche Meinung. Ich verstehe mich als Volksvertreter, höre in die Bevölkerung hinein, kanalisiere die mehrheitliche Meinung und transportiere das in den Landesvorstand und die Ministerien hinein. Da halte ich nicht hinter dem Berg.

Und Ihre eigene Meinung zur Pandemiebekämpfung?

Alles was mit den hygienischen Maßnahmen zu tun hat, kann ich absolut nachvollziehen. Abstand, Masken oder, dass im Haus keine Veranstaltungen durchgeführt werden können, halte ich wegen der Infektionsgefahr für sinnvoll. Die andere Seite ist: Obwohl wir im vergangenen Jahr so viel dazu gelernt haben – Teststrategien, Nachverfolgung in den Gesundheitsämtern, medizinisches Wissen über das Virus, müssen weiterhin die Kinder leiden.

Inzwischen ist nachgewiesen, dass dieses Virus für Kinder nicht so gefährlich ist. Wir müssen ganz genau abwägen, was wir unseren Kindern zumuten können. Auch insgesamt muss neben der körperlichen Gesundheit der Menschen auch ihre psychische Gesundheit und nicht zuletzt ihr wirtschaftliches Überleben in einen Abwägungsprozess eingebracht werden.

Ein weiterer Punkt: Den Städten und Gemeinden sollte mehr zugetraut, ihrem Urteil mehr vertraut werden. Was vielfach als Kritik verstanden wird, sind Vorschläge und Handreichungen, wie wir ganz praktisch die Landesregierung unterstützen könnten. Nehmen wir ein lokal verantwortetes Testregime an Schulen und Kitas.

In der vergangenen Woche mussten Schulen in Taucha und Eilenburg wegen einer Fall-Häufung schließen. In Torgau gab es nur vereinzelte positive Tests, auch die Lage im Krankenhaus ist o.k. Warum müssen in der Konsequenz trotzdem alle Schulen in Nordsachsen schließen? Das ist ärgerlich, verunsichert Kinder, verärgert Eltern.

Wir hecheln den Entwicklungen aber schon länger hinterher. Dass man es in einem Jahr nicht geschafft hat, das Bildungssystem Sachsens einheitlich auf die veränderten Anforderungen einzustellen, kann ich nicht verstehen. 

Das Land hat also versagt?

So will ich das nicht sagen. Man hätte vieles nur einfach schneller machen können. 

Was wäre dann aus Ihrer Sicht ein Versagen gewesen?

Es ist ja nicht so, dass wir gar kein Bildungssystem haben. Unsere Lehrer geben ihr Bestes und haben meinen größten Respekt. Ich bin in ständigem Kontakt mit unseren Schulleitern, die sehr flexibel agieren, Teststrategien entwickeln, die Tests sogar selbst abholen. 

Wie erklären Sie als Politikerin den Menschen, denen Sie ja aufmerksam zuhören und deren Meinung Sie nach Dresden tragen, dass es sich eben nicht um ein Politikversagen handelt?

Ich bin dafür gewählt, Stadtpolitik zu machen. Für die Ebenen darüber gibt es Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordnete, die nach meinem Verständnis ebenfalls Volksvertreter sind und deren Aufgabe es ist, diese Erklärungsleistung zu bringen. Aber natürlich bin ich als Torgauer Oberbürgermeisterin für viele Menschen die erste Ansprechpartnerin und versuche dann, lösungsorientiert zu antworten. Es ist  zugegeben oft schwierig, manche Dinge selbst nachzuvollziehen. 

Wäre es in diesen Tagen nicht angenehmer, ganz ohne Parteibuch zu sein?

Ich bin eher dankbar, dass ich die Meinung der Bevölkerung dorthin transportieren kann, wo die Entscheidungen fallen – in der Hoffnung, dass ich so mitgestalten kann.

Wie geht es gerade der Torgauer Gastronomie, dem Handel, der Kultur?

Einen kompletten Überblick habe ich nicht, führe aber viele Telefongespräche. Aufgegeben hat meines Wissens zum Glück noch niemand. Die Innenstadt bereitet mir aber dennoch große Sorgen. Nicht nur, weil die Geschäft gerade die meiste Zeit schließen müssen. Viele Kunden mussten auch zwangsweise auf den Online-Handel ausweichen und ich sehe die Gefahr, dass sie nicht zurückkehren, auch wenn die Geschäfte wieder öffnen. 

Wie lange hält die Stadt noch durch?

Das kann ich nicht sagen. Die Überbrückungshilfen wirken, viele gehen aber auch an ihr Erspartes. Sicher ist: Es muss schnell einen Ausweg geben, der nicht Lockdown heißt, sondern Impfung. Und auf der Suche nach Impfstoff muss über die europäischen Grenzen hinweg auch auf den Weltmarkt geschaut werden. Wenn dann noch die Hausärzte eingebunden werden und eine flächendeckende Teststrategie funktioniert, könnte das ein echter Hoffnungsschimmer sein.

Wie wollen Sie die Stadt dann wieder anschieben?

Natürlich zunächst über die Abendmärkte. Noch hoffen wir, dass am  9. April wenigstens eine abgespeckte Version ohne Entertainment stattfinden kann. Wir haben uns auch für den MDR-Sommer beworben. Ganz wichtig wird sein, dass das neue Innenstadtmanagement einschlägt.

Beim letzten Versuch war der Erfolg durchwachsen. Wird es wieder eine Teilzeit-Lösung?

Nein, wir haben aus den Erfahrungen mit Stadt+Handel gelernt. Wir schreiben 40 Stunden aus: Unsere Innenstadt braucht volle Aufmerksamkeit. Ich hoffe, wir finden ein Unternehmen, das sein Herz an die Region verliert.

Lassen Sie uns die Innenstadt verlassen. Die Landesgartenschau ist eines der größten, wenn nicht sogar das größte zusammenhängende Infrastrukturprojekt Torgaus der letzten Jahre. Der Nutzen für den städtischen Bereich liegt auf der Hand. Aber was haben die Ortsteile davon, zumal der finanzielle Fokus seit geraumer Zeit vor allem auf der LAGA liegt?

Es gibt ja auch ein Leben nach Corona, und mit der LAGA bereiten wir die Infrastruktur dafür vor. Über den Förderverein sind auch sehr viele Menschen aus den Ortsteilen in die LAGA-Vorbereitungen eingebunden. Alles, was in der Stadt geschaffen wird, ist auch für die Region nutzbar. Die Ortsteile verlieren wir dennoch nicht aus den Augen, vergessen aber auch nicht, was in den zurückliegenden Jahren dort passiert ist. 

Ich denke an den Spielplatz in Graditz, das Holzhäuschen und die Feuerwehr in Loßwig, die Wehren in Mehderitzsch und Bennewitz. Dazu kommen stetig kleinere Aufgaben wie Baumpflanzungen oder Lücken in der Straßenbeleuchtung. Es gibt also etliche Projekte, die im Stillen gut vorankommen. Ich bin im übrigen sehr stolz auf das rege Vereinsleben in den Ortsteilen. Es zeigt, dass die Dorfentwicklung nicht nur von der Verwaltung, sondern vor allem von den Menschen vor Ort abhängt.

Schönes Stichwort. Für die Entwicklung benötigen wir Zuzug. Zuletzt war auch die Rede davon im Einzugsgebiet der Grundschule Weßnig ein neues Wohngebiet auszuweisen. Wo schafft Torgau Platz für Neues?

Mit Blick auf den letzten Punkt muss ich sagen, es gestaltet sich komplizierter als erhofft. Das ursprünglich angedachte Grundstück ist ein Naturschutzgebiet, Alternative 1 steht nicht zum Verkauf und Alternative 2 gehört einer Erbengemeinschaft, die seit einem halben Jahr wegen Corona-Reisebeschränkungen nicht zu Verhandlungen anreisen kann. Aber wir bleiben hartnäckig dran. 

Gibt es weitere Gebiete, die erschlossen werden?

Wir schauen in der Stadt, ob es Möglichkeiten zur Verdichtung gibt. Das ist an einigen Stellen ja schon gelungen, wobei Fingerspitzengefühl wichtig ist, damit Torgau seinen grünen Charakter behält und keine Großstadtverhältnisse entstehen.

Zurück zur LAGA und dem Geld. Wird Torgau nach den massiven Investitionen und der Schau selbst überhaupt noch Geld für Folgeprojekte haben?

Die Landesgartenschau ist nicht der Punkt, an dem die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt zu messen ist. Es es eher die Frage, welche Zuschüsse künftig noch vom Freistaat kommen. Hier zeichnet sich nämlich ab, dass dieses Geld weniger wird. Was die 26 Millionen Euro angeht, die für die LAGA investiert werden, ist es uns gelungen, etwa 85 Prozent mit Fördermitteln zu untersetzen.

Gegen die übrigen 15 Prozent rechnen wir die 3 Millionen aus der Anschubfinanzierung des Umweltministeriums. Bleibt rund eine Million und die ist gut angelegt, wenn ich an das Potenzial der LAGA für Tourismus, Wirtschaft und nicht zuletzt Lebensqualität denke. 

Gerade um für den Tourismus und das Image der Stadt maximale Wirkung zu erzielen, muss die Landesgartenschau ein Erfolg werden. Jetzt haben wir Corona und keine Ahnung was als nächstes kommt. Zu welchem Zeitpunkt ziehen Sie die Notbremse?

Im Moment steht für mich das Jahr 2022. Alles andere wäre Glaskugellesen. Natürlich beobachten wir ständig die aktuelle Situation und wenn im Winter 2022 der nächste Lockdown verhängt werden sollte, müssen wir reagieren. Ganz klar sage ich aber: Für mich ist die Landesgartenschau vorrangig ein Projekt, das die Lebensqualität unserer Bürger verbessert und erst in zweiter Linie eine sechsmonatige Schau mit vielen Gästen. Sicher bin ich mir, dass wir baulich wie geplant fertig sein werden. Wie die Schau dann abläuft, hängt von den Umständen ab. 

Was kommt nach der LAGA?

2023 wird noch die Indoor-Spielhalle auf dem LAGA-Gelände errichtet und die Entwicklung des Schlachthof-Areals steht ganz weit oben auf unserer Liste. Das erhoffte 4-Sterne-Hotel wäre natürlich ein Segen. Die neue Stadthalle ist ein Thema – oder auch nicht. Das Kulturhaus soll saniert werden … und viele kleinere Projekte, in Kitas und Infrastruktur, die die Verwaltung in Anspruch nehmen werden.

Auch die Bürgerbeteiligung möchte ich vorantreiben: Mein Traum ist ein Bürgerhaushalt, über den die Bürger darüber bestimmen, welche Projekte wichtig für unsere Zukunft sind. Nicht zuletzt ist mir das Thema Jugendparlament oder Jugendforum eine Herzensangelegenheit. 

Das war gerade eine Menge abendfüllender Themen. Lassen Sie uns zunächst das „Kreisi“ herausgreifen. Der Stadt gehört die Immobilie zu 26 Prozent: Hat sie bei der Entwicklung überhaupt so viel Mitspracherecht, dass sie die Ergebnisse der Bürgerbefragung genügend Gewicht verleihen kann?

Die Eigentümer der übrigen 74 Prozent haben natürlich ein monetäres Interesse. Es muss einen Abwägungsprozess geben. Überwiegt das öffentliche Interesse, muss man darüber sprechen, ob die Stadt das Objekt übernimmt. Findet sich eine Bürgerstiftung, die mit ganz viel Herz bei der Sache ist und das Objekt selbst entwickeln möchte und bei der Gewinnung von Fördermitteln durch die Stadt unterstützt wird? 

Vielleicht übernehmen die derzeitigen Eigentümer den städtischen Anteil und es entsteht etwas komplett neues? Es gibt ja in der Tat bereits vielfältige Vorschläge – bei der Befragung überwiegt im Übrigen der Wunsch, das Kulturhaus weiter als Kultur- oder Vereinshaus zu nutzen.

Können Sie sich die weitere Nutzung als Kulturhaus vorstellen oder sind Sie ein unbedingter Fan der neuen Stadthalle?

Beides hat Vor- und Nachteile. Für mich ist entscheidend, was die Bevölkerung möchte. Wir müssen darüber sprechen, welchen Mehrwert eine solche Halle bietet, welche Co-Nutzung ist möglich und welchen Mehrwert bietet die Sanierung des Kulturhauses. Am Ende, und auch das ist Teil der Wahrheit, spielt auch hinein, wofür es Fördermittel gibt. Grundsätzlich bin ich in meiner Entscheidung noch vollkommen offen. 

Mein Eindruck war bislang eher, dass Sie stark pro Stadthalle unterwegs sind.

Ich glaube einfach, dass das Thema Schulungen, Veranstaltungen, Konferenzen für Torgau etwas bringt. Vor allem in Verbindung mit einem Vier-Sterne-Hotel. Vor allem an diesem exponierten Standort. Das könnte Torgau überregional interessant machen. 

Etwas näher als am Vier-Sterne-Hotel war Torgau im vergangenem Jahr an der Drei-Sterne-Plus-Variante am Aquavita. Wie sehr hat Sie das Scheitern dieser Ansiedlung geärgert?

Die Idee besteht an diesem Standort weiterhin. Aufgrund von Corona sind die Kontakte zu Pyramis nicht weiter vertieft worden. Vielleicht tut sich ja doch noch was – und es findet sich ein Investor, der diese Idee eines Inklusionshotels an diesem Standort umsetzen will. Abgehakt habe ich es noch nicht.

Wo befinden wir uns aktuell auf dem Weg zum 4-Sterne-Haus?

Über ungelegte Eier spricht man nicht. Ich bin aber zuversichtlich, dass uns das Projekt gelingt. Die besondere Herausforderung ist die mögliche Kombination mit der Stadthalle. Ein Investor muss wissen und akzeptieren, dass die Stadthalle nicht gesetzt ist und wir müssen im Gegenzug Lösungen aufzeigen, die einen Hotelbetrieb auch ohne angeschlossene Halle sinnvoll machen.

In den mittelfristigen Torgauer Haushaltsplanungen taucht eine sehr große Investition in ein Sportzentrum auf. Ist das nur eine Idee, die aus dem Sportstätten-Konzept herrührt oder wird das wirklich kommen?

Wann es  kommt, hängt von den Fördermittelgebern ab. Aktuell haben wir unser größtes Defizit mit der Sporthalle Torgau-Nordwest. Dort muss eine Entscheidung über Sanierung oder Neubau getroffen werden – und, wenn Neubau, dann an welcher Stelle.

Weil das Thema Kunstrasenplatz ebenfalls eine Rolle spielt, gibt es die Überlegung, die Themen miteinander zu verknüpfen. Mit dem Land und der Landtagsabgeordneten Dr. Christiane Schenderlein sind wir im Gespräch, um möglichst noch 2021 Fördermittel zumindest für die Planung einer Drei-Felder-Sporthalle abgreifen zu können.

Bleiben wir noch in Torgau-Nordwest. Sie haben den Stadtteil zur Chefsache gemacht. Wie zufrieden sind Sie mit der Entwicklung dort?

Ich musste lernen, dass diese Entwicklung  extrem viel Kraft und Zeit braucht sowie sehr viele engagierte Mitstreiter. Polizei, Ordnungsamt, Bauordnungsamt, Lehrer, Sozialbetreuer, Mitarbeiter des Stadtteiltreffs – sie alle hat der kriminalpräventive Rat vernetzt.

Diese Struktur muss ständig nachgehalten und vorgelebt werden, damit sie nicht wieder einschläft. Nordwest hat viel, was einen lebenswerten Stadtteil ausmacht. Kitas, Schulen, Spielplätze, Ärzte und Einkaufsmöglichkeiten – das Problem sind Ordnung sowie Sicherheit. Und da gibt es zwar kleine Fortschritte, wir bleiben aber hartnäckig dran.

Wie sieht das Dranbleiben aus?

Ich hoffe, dass die Videoüberwachung an den Sportplätzen bereits das Sicherheitsgefühl erhöht. Wir setzen weiter auf Ansprechpartner vor Ort für den Menschen, haben eine Freiraumplanung beauftragt und planen kulturelle Projekte mit den Bewohnern, um  Gemeinschaftsgefühl zu erzeugen. 

Videoüberwacht wird inzwischen auch das Strandbad. Wird es bald auch wieder bewirtschaftet?

Das Strandbad macht mir Sorgen. Leider gibt es nach wie vor keinen Betreiber für die Gaststätte. Dabei waren wir auf einem guten Weg, das Bad als Freizeitareal neu zu gestalten. Ich hoffe, dass es uns schon in den kommenden Wochen gelingt, einen gastronomischen Pächter zu gewinnen, denn dort schlummert eine Torgauer Perle.

Letzte Frage, Frau Barth. 2022 ist nicht nur das LAGA-Jahr sondern stehen auch Bürgermeisterwahlen in Torgau an. Fühlen Sie sich schon amtsmüde?

Auf keinen Fall. Man wächst mit seinen Aufgaben, es gibt noch ganz, ganz viel zu tun. 

Sie freuen sich also schon auf den Wahlkampf?

Ganz ehrlich, die Situation ist gerade so dynamisch und fordernd, dass ich gar keine Zeit habe, mir darüber Gedanken zu machen.


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