Dienstag, 27. Juli 2021
Donnerstag, 3. Juni 2021

Terminkette für Bürgermeisterwahl vorgestellt

von unserem Redakteur Christian Wendt

Belgern-Schildau. Der Roland Gneisenau wird wohl am 7. November zur Bürgermeisterwahl schreiten.

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Ob dieser zweite Weihnachtsfeiertag für die Einwohner Belgern-Schildaus tatsächlich ein Feiertag geworden wäre, sei dahingestellt. Immerhin „drohte“ an jenem letztmöglichen Termin der Gang an die Wahlurne. Doch Weihnachten 2021 bleibt auch nach dem angekündigten Rücktritt von Bürgermeister Matthias Griem (FWG) das Fest der Familie – ohne politische Willensbekundung, wer denn künftig die Geschicke der Doppelstadt leiten soll.

Zeitplan abgestimmt

Am Dienstag wurde zwischen Stadtverwaltung und dem nordsächsischen Kommunalamt der Zeitplan für das Wahlprozedere abgestimmt. Nach Angabe von Hauptamtsleiterin Katrin Benndorf bieten sich nunmehr drei mögliche Wahltermine an. Der schnellste wäre der Reformationstag am 31. Oktober, falls der Stadtrat am 7. Juli dieses Datum als Wahldatum bestimme. Dann würde am 26. August die Einreichung der Wahlvorschläge enden. Auf weit mehr Zustimmung traf der Vorschlag der Verwaltung, die Wahl am 7. November durchzuführen, was ebenso am 7. Juli im Stadtrat terminiert werden müsste. Hier endet die Einreichung der Wahlvorschläge am 2. September. Auch einen möglicher Termin für einen zweiten Wahlgang gibt es diesbezüglich: Dieses wäre der 21. November oder aber der 28. November.

Sollte sich der Stadtrat am 7. Juli noch nicht auf einen Wahltermin einigen können, müsste am 4. August ein Sonderstadtrat deswegen einberufen werden, um dann am 28. November die Wahllokale öffnen zu können. Kandidaten hätten dann bis zum 23. September Zeit, ihre Unterlagen einzureichen, sodass einem Amtsantritt am 1. Januar 2022 nichts im Wege stehen sollte.

Nicht überstrapazieren

Darüber, wer bis dahin die Geschicke der Doppelstadt bestimmt, waren sich die Stadträte jedoch noch nicht ganz einig, obgleich mit dem Ersten stellvertretenden Bürgermeister Ingolf Gläser (CDU) und wiederum dessen Stellvertreter Jochen Werner (Freunde der Feuerwehr) der Vertretungsfall eigentlich geregelt ist. Doch sollte dieses Ehrenamt eben nur für kurzzeitige Vertretungen in Anspruch genommen werden. Da die Amtszeit von Matthias Griem aber bereits mit dem Auslaufen des Junis endet, würde auf die beiden Stadträte über einen längeren Zeitraum eine Menge Arbeit zukommen.

Um das Ehrenamt aber nicht zu überfordern, sieht der Gesetzgeber die Kann-Bestimmung vor, einen Amtsverweser durch die Stadträte bestimmen zu lassen, der dann – weil ja hauptamtlich tätig – auch wie ein Bürgermeister entlohnt wird. Nachdem Ingolf Gläser bereits seine grundsätzliche Bereitschaft für eine Bürgermeisterkandidatur bekräftigt hatte (TZ berichtete), scheute er am Mittwoch allerdings davor, auch als Kandidat für den Posten des Amtsverwesers seinen Hut in den Ring zu werfen. Hintergrund: Als Amtsverweser läuft er nämlich Gefahr, im Falle, er würde bei der Bürgermeisterwahl unterliegen, seinen Einfluss als Stadtrat und wohl auch als Ortsteilbeauftragter gänzlich verloren zu haben. Amtsverweser zu sein bedeutet nämlich, nicht mehr als Stadtrat aktiv sein zu können. Als Vize-Bürgermeister wäre er indes bereit, selbst bis zum Jahresende als Vertreter zur Verfügung zu stehen, auch wenn er dann vielleicht nicht jeden Tag im Rathaus sein könne.

Höhere Entschädigung?

Hinter der Frage von Dr. Sibylle Harsch (B90/Grüne), ob man einer ehrenamtlichen, längeren Vize-Bürgermeisterschaft mit einer höheren Entschädigungsleistung entgegentreten könne, stehen jedoch große Fragezeichen. So müsse dafür nach Angabe von Hauptamtsleiterin Katrin Benndorf zuerst die entsprechende Satzung geändert werden. Und dies koste Zeit. Ebenso müsse mit dem Kommunalamt darüber gesprochen werden, ob jene Leistung überhaupt spürbar erhöht werden könne, weil es dafür eine Höchstgrenze gebe.

Bis zur Abstimmung am 7. Juli geben sich die Stadträte nun Zeit, um für sich die Frage nach der Notwendigkeit eines Amtsverwesers zu klären. Unterdessen hat der scheidende Bürgermeister Matthias Griem über Ingolf Gläser ausrichten lassen, dass er auf dem Weg der Besserung sei.

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