Mittwoch, 4. August 2021
Dienstag, 22. Juni 2021

Nordsachsen verhängt Haushaltssperre

Nordsachsen.Foto: Repro: TZ

Presseinformation/Sebastian Stöber

Nordsachsen. ?Der Landkreis Nordsachsen hat eine Haushaltssperre verhängt. Wie das Landratsamt am Dienstag mitteilte, reagiere man damit auf die Auflagen, unter denen die Landesdirektion (LD) den nordsächsischen Haushalt Anfang Juni genehmigt hatte. 

Facebook Twitter WhatsApp Mail Drucken

Konkret bedeutet die Sperre, dass für das Jahr 2021  nur maximal 75 Prozent des geplanten Budgets freigegeben werden. „Alle Ämter sind in besonderem Maße zu einer sparsamen Haushaltsführung aufgefordert. Die Besetzung von geplanten Personalstellen wird unter dem Grundsatz der stetigen Aufgabenerfüllung im Einzelfall geprüft, 41 Stellen erhalten vorerst einen Sperrvermerk. Von der Haushaltssperre ausgenommen sind maßnahmenkonkrete Investitionen und Instandhaltungen“, heißt es in der Mitteilung.

„Die ohnehin angespannte Haushaltssituation hat zwar bisher zu keinen allzu spürbaren Einschränkungen unserer Gestaltungsfähigkeit geführt. Doch wenn wir jetzt nicht reagieren, dann steht zu befürchten, dass die Aufstellung eines genehmigungsfähigen Haushalts nach gesetzlich normiertem Niveau künftig überhaupt nicht mehr möglich ist“, begründet Nordsachsens Landrat Kai Emanuel den Eingriff. 

Die Corona-Pandemie habe jegliche Dynamik auf der Ertrags- und Einzahlungsseite ausgebremst, Aufwendungen und Auszahlungen hingegen würden tendenziell weiter zunehmen. Das Defizit im Planungszeitraum bis 2025 sei dadurch erheblich gestiegen. „Verschuldung, geringere Finanzzuweisungen und höhere Ausgaben im sozialen Bereich belasten den Haushalt nachhaltig“, bestätigt Finanzbeigeordneter Jens Kabisch. „Galt die Haushaltslage des Landkreises im kommunalen Frühwarnsystem bisher als kritisch, so wird sie infolge der Pandemie-Auswirkungen nunmehr als instabil eingeschätzt.“ 

Der Landrat wird die Kreisräte auf ihrer nächsten Sitzung am 30. Juni 2021 in Bad Düben über die Haushaltssperre informieren und gemeinsam mit ihnen weitere Schritte beraten. „Es ist wichtig, jetzt nicht in Starre zu verfallen, sondern beispielsweise die Chancen aus den zusätzlichen Strukturförderungsmitteln intelligent zu nutzen“, so Emanuel. Der Kreistag hatte den Doppelhaushalt Ende März beschlossen.

Die Landesdirektion hatte in ihrer Funktion als Rechtsaufsichtsbehörde des Kreises Anfang Juni die Genehmigung des Zahlenwerks unter Auflagen gestellt. In der Presseinformation dazu hieß es unter anderem: „Es ist zu prüfen, ob bei den nicht zwingend notwendigen Ausgaben Einsparungen möglich sind. Des Weiteren ist zu prüfen, inwieweit eine Erhöhung der Kreisumlage zur Konsolidierung beitragen kann. Der Landkreis hat im Rahmen der vierteljährlichen Berichterstattung an die Landesdirektion Sachsen diesbezüglich Stellung zu nehmen.“

Sie interessieren sich für das Neueste aus Torgau und der Region? Dann bestellen Sie den Newsletter "Darüber wird morgen gesprochen"! Der kommt jeden Abend per E-Mail und bringt die wichtigsten Themen des nächsten Tages mit. >> Hier können Sie ihn bestellen.


Jetzt kostenlos anmelden
Artikel mit ähnlichen Schlagwörtern suchen:

HaushaltssperreLandkreis NordsachsenNordsachsen


Das könnte Sie auch interessieren

Mountainbikemagazin

 

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de