Samstag, 23. Januar 2021
Samstag, 24. März 2012

LOKALGESCHEHEN

Rat entscheidet über Einwohnerversammlung

Bürgermeister Bringfried Otto.Foto: TZ/Archiv

von unserem Redakteur Nico Wendt

Trossin (TZ). Bei der nächsten Ratssitzung stehen Beschlüsse zur Durchführung von Einwohnerversammlungen auf der Tagesordnung. TZ sprach mit Bürgermeister Bringfried Otto darüber.

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Trossin (TZ). Bei der nächsten Ratssitzung stehen Beschlüsse zur Durchführung von Einwohnerversammlungen auf der Tagesordnung. TZ sprach mit Bürgermeister Bringfried Otto darüber:

TZ: Wie kam es dazu, diese Themen auf die Tagesordnung zu nehmen?
B. Otto:
Laut Sächsischer Gemeindeordnung können entweder Ratsmitglieder oder eine bestimmte Anzahl von Einwohnern eine Bürgerversammlung beantragen. In dem Fall wurden Unterschriften von Einwohnern gesammelt und ein gewisses Quorum erreicht. Es geht um die Problematik Abwasser.
Kann der Trossiner Gemeinderat den Antrag auch ablehnen?
Er könnte es, wenn formale Fehler begangen wurden oder das Thema nicht relevant ist. Ich gehe aber davon aus, dass die Abgeordneten dem Antrag stattgeben. Wir haben bereits im Ausschuss darüber gesprochen.
Wie sollen die Einwohnerversammlungen ablaufen?
Wir werden die AZV-Vertreter dazu einladen. Hausherr ist aber der Bürgermeister, der zugleich die Versammlung leitet. Ich denke, dass die ehemalige Gaststätte „Zur Linde“ in Trossin den meisten Platz bietet. Voraussichtlich in der zweiten Aprilhälfte könnte ein Termin zustande kommen.
Laut Tagesordnung wird auch noch über eine Einwohnerversammlung in Dahlenberg abgestimmt?
Da es sich um ein komplexes Thema handelt, das alle Ortsteile der Gemeinde gleichermaßen betrifft, glaube ich, dass es mit dem Termin in Trossin abgetan ist und alle Fragen ausreichend beantwortet werden können.
Die Entscheidung, die Gemeinde zentral abwasserseitig zu entsorgen, ist aber längst gefallen. Daran wird nicht mehr gerüttelt – oder?
Das ist gar nicht das Thema. Im Vordergrund steht, darüber aufzuklären, so und so ist die Entsorgung geplant, diese und jene Arbeiten sind nötig und so könnte der Zeitplan aussehen. Auch zu möglichen Kosten wird sicher etwas gesagt werden.

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